Aktuelles / Montag, 24.Februar.2014

Verleumdungskampagne soll offenbar PRO-NRW-Durchbruch bei den anstehenden Wahlen verhindern

Interview mit dem PRO NRW-Vorsitzenden Rechtsanwalt Beisicht zur aktuellen Verleumdungskampagne gegen die Bürgerbewegung PRO NRW, die sich derzeit hervorragend aufgestellt in den Startlöchern zur heißen Wahlkampfphase für die EU- und Kommunalwahl am 25. Mai befindet.

Herr Beisicht, PRO NRW  ist heute bundesweit im Fokus der Medien. Das nordrhein-westfälische Innenministerium sowie die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Hagen werfen Ihrer Partei Urkunden- und Wahlfälschung vor. Im Sauerland sei eine Unterschrift aufgetaucht, die offenbar nicht korrekt war. Wie reagieren Sie auf diese Vorwürfe?

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Markus Beisicht:„Wir erleben derzeit eine beispiellose Verleumdungs- und Stigmatisierungskampagne gegen PRO NRW. Natürlich hat es weder eine vorsätzliche versuchte Wahlfälschung noch irgendwelche von uns veranlasste Urkundenfälschungen gegeben. Wir haben völlig korrekt durch unsere Aktivisten fast 5.000 Unterstützungsunterschriften für unseren Europawahlantritt sammeln lassen. Die meisten Unterschriften sind bei Info-Ständen und bei Haustürsammlungen zusammengekommen. Eine PRO NRW-Aktivistin hat auch im sauerländischen Breckerfeld ungefähr ein Dutzend Unterstützungsunterschriften gesammelt. Von diesen Unterstützungsunterschriften soll eine einzige nicht korrekt sein. Der Wahlleiter soll die Person angerufen haben und diese Person konnte sich angeblich nicht mehr daran erinnern, für PRO NRW eine Unterstützungsunterschrift geleistet zu haben. Das reicht offenbar aus, um eine bundesweite Stigmatisierungskampagne gegen unsere Partei zu starten. Offenbar rechnen unsere Gegner mit dem Durchbruch unserer Partei insbesondere bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen. Um diesen sich abzeichnenden Erfolg noch in letzter Minute zu verhindern, wird die Unschuldsvermutung außer Kraft gesetzt und es wird fleißig diffamiert und stigmatisiert. Sudel-Ede vom schwarzen Kanal in der untergegangenen DDR hätte seine helle Freude an der aktuellen Kampagne gegen PRO NRW.Plakate_NRW_final3

Neben dem Vorwurf der Urkunden- bzw. versuchten Wahlfälschung wurde am Wochenende ein weiterer Vorwurf gegen PRO NRW öffentlichkeitswirksam erhoben. So soll PRO NRW in Duisburg gemeinsam mit der neo-nazistischen NPD gegen Salafisten demonstriert haben. Entspricht dieser Vorwurf der Wahrheit?

Markus Beisicht:

PRO NRW ist und bleibt die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei. Wir sind nur in einem Punkt radikal: in der Abwehr jedweder Form des Extremismus. Wir streiten gegen Links- und Rechtsextremisten genau so wie gegen islamistische Extremisten. Natürlich hat es keinen gemeinsamen Auftritt von uns mit der neonazistischen NPD  gegeben. Richtig ist lediglich, dass einige PRO NRW-Anhänger gegen den Auftritt von Pierre Vogel in Duisburg demonstriert und vor der Etablierung von islamistischen Parallelgesellschaften in der Stadt gewarnt hatten. Auch einige extremistische Provokateure von der NPD waren, in welchem Auftrag auch immer, ebenfalls vor Ort. Mit ihnen hat es jedoch keinerlei Gemeinsamkeiten gegeben. In diesem Wahlkampf wird schon jetzt kräftig in die Giftküche gegriffen, um den sich abzeichnenden Wahlerfolg von PRO NRW gerade in Duisburg und anderen NRW-Großstädten zu verhindern. Ich habe volles Vertrauen zu den örtlichen Aktivisten. Eine Zusammenarbeit mit Extremisten hat es nicht gegeben und wird es in Zukunft auch nicht geben.

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