Aktuelles / Montag, 20.Juni.2016

Leverkusen: OB Richrath (SPD) knickt vor PRO NRW ein

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Völlig überraschend beantragt nunmehr der Leverkusener Oberbürgermeister Uwe Richrath mit der Vorlage 2016/1133, dass zukünftig die Stadtverwaltung einen LiveStream der Ratssitzung erstellen lässt und bis zum Erstellen der Ratsniederschrift online lässt. Nach dem Erstellen der Niederschrift soll dann die Aufnahme wieder gelöscht werden. Die Stadtverwaltung geht von Kosten von 1.500 € pro Sitzung und einmalig 2.500 € Einrichtungsgebühren für den LiveStream aus.

PRO NRW hatte in den vergangenen Jahren diverse Anträge gestellt mit dem Ziel, eine Direktübertragung der Ratssitzungen möglich zu machen. In der Vergangenheit wurden diese Anträge mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Nun wird völlig überraschend dieser PRO NRW-Vorschlag ausgerechnet von OB Richrath (SPD) übernommen, so dass zukünftig Live-Übertragungen von Leverkusener Stadtratssitzungen wahrscheinlich werden.

Zum Einknicken von OB Richrath erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende und Leverkusener Stadtrat Markus Beisicht:

markus-neu„Es ist sehr erfreulich, dass nun endlich Oberbürgermeister Richrath eine schon mehrfach erhobene PRO-NRW-Forderung abgekupfert hat und nun als eigene Vorlage in den Rat einbringen lässt. Zukünftig soll es möglich sein, dass die Bürger im Internet mit einem Live-Stream die Leverkusener Ratssitzungen verfolgen können. Unsere langjährigen Bemühungen, Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen zu ermöglichen, sind jetzt von einem Erfolg gekrönt worden. PRO NRW wirkt also nach wie vor in Leverkusen!“

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