Leverkusen: Lokalpresse macht gegen PRO NRW und Bürgerliste mobil!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Mittwoch, 20.Dezember.2017

Leverkusen: Lokalpresse macht gegen PRO NRW und Bürgerliste mobil!

Unter der Überschrift „Krawalle in den Rat gebracht“ kritisiert der Leverkusener
Anzeiger heute angebliche Populisten im Stadtrat. Das Lokalblatt meint, dass die
Leverkusener Ratssitzung von Montag geprägt worden wäre von üblen
Beschimpfungen, Beleidigungen, Verleumdungen, Gebrülle und Respektlosigkeiten.
Dann schreibt Lokalchefredakteur Gerhards, dass, vielleicht ja durch den Umstand
beflügelt, dass so ziemlich alles was von Bürgerliste oder PRO NRW kommt stur und
möglichst diskussionslos in den Ratsgremien abgelehnt wird, sich diese beiden
Gruppierungen zu einiger Gemeinsamkeit gefunden hätten, was sich nicht selten im
gleichen Abstimmungsverhalten äußert. Was sich aber auch rhetorisch bemerkbar
macht.
PRO NRW und Bürgerliste wären angeblich schuld, dass die Ratssitzungen zu
Krawallveranstaltungen werden.
Zu den Angriffen der Lokalmedien erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende und
Leverkusener Stadtrat Markus Beisicht:

Rechtsanwalt Markus Beisicht

„Der demokratische Diskurs im Leverkusener Stadtrat wird weder durch PRO NRW
noch durch die Bürgerliste in irgendeiner Weise empfindlich gestört. Auch sollte man
mit berechtigtem Bürgerprotest in einer Ratssitzung etwas gelassener umgehen. Das
Einzige was wirklich jedweden demokratischen Diskurs im Rat in Frage stellt ist der
instinktlose Umgang der Altparteien mit Anträgen von PRO NRW oder der
Bürgerliste. Alles was von diesen Gruppierungen noch so seriös vorgeschlagen wird,
wird von den Altparteien stur, hasserfüllt und möglichst diskussionslos in den
Ratsgremien niedergestimmt. So ist es möglicherweise nachvollziehbar, dass
harmlose Besucher einer Ratssitzung aufgrund dieses völlig undemokratischen
Verhaltens der Altparteien auch schon einmal ihren Unmut äußern.
PRO NRW betreibt im Rat eine kompromisslose Oppositionspolitik ohne jeden
Krawall. Wir lassen uns daher sicher nicht als populistische Krawallmacher von den
Lokalmedien abqualifizieren.“

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