Regional / Dienstag, 30.Juni.2015

Leverkusen: Kernprogramm für OB-Wahl vorgestellt

Am 13. September 2015 wird in Leverkusen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Der amtierende Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) hat mit seinen Bündnispartnern die Stadt in eine aussichtslose Lage manövriert.

Plakate_Beisicht_OB20153 Die finanziellen Spielräume der Stadtverwaltung werden jeden Tag kleiner. Dennoch leisten sich Buchhorn und die anderen Vertreter der Leverkusener Altparteien entgegen aller Vernunft das überdimensionierte und millionenschwere Prestigeobjekt „Neue Bahnstadt Opladen“. Daneben verwalten Stadtverwaltung und Oberbürgermeister den massenhaften Asylmissbrauch in der Stadt. Jeder Leverkusener Stadtteil soll mindestens einer weiteren Flüchtlingsunterkunft erhalten. Alle Maßnahmen werden große Kosten für die Steuerzahler verursachen.

OB Buchhorn lässt die Bürger bluten und hat in den letzten Jahren immer an der Gebühren- und Abgabenschraube gedreht: Parkgebühren, Grundsteuer A und B, Gebühren für den Besuch städtischer Einrichtungen, städtische Dienstleistungen, Müllgebühren, Hunde- und Gewerbesteuer. Alles hat sich deutlich zu Lasten der Bürger verteuert. Nach der Wahl könnten weitere Gebühren- und Abgabenerhöhungen folgen!

Nur der Oberbürgermeisterkandidat der Bürgerbewegung PRO NRW Markus Beisicht wehrt sich glaubwürdig gegen das hemmungslose Abzocken der Bürger.

Nahezu täglich kann man der Lokalpresse entnehmen, dass sich in Leverkusen offenbar rechtsfreie Räume gebildet haben. Bei vielen älteren Bürgern geht regelrecht die Angst um. Man traut sich in Rheindorf-Nord und in Wiesdorf, aber auch in Teilen von Opladen, Quettingen oder auch Steinbüchel abends kaum noch vor die Haustür. Angsträume wie den Opladener Busbahnhof oder den Wiesdorfer Bahnhof, die Fußgängerzonen oder bestimmte Plätze bei Dunkelheit werden gemieden. Frauen und Mädchen trauen sich immer seltener noch am frühen Abend, einen Bus zu benutzen, weil sie befürchten, angepöbelt oder sonst wie belästigt zu werden.

Plakate_Beisicht_OB20152Nicht nur in Wiesdorf terrorisieren Mitglieder einer stadtbekannten Großfamilie die Anwohner. Laute Musik, illegale Autorennen, nächtelange Parties oder Betteleien sind noch die kleinsten Beschwerden. Mutwillige Sachbeschädigungen, Erpressungshandlungen, unterschiedliche Betrügereien, aber auch konkrete Androhungen und Anwendung von Gewalt bestimmen den traurigen Alltag im multikulturellen Stadtteil Wiesdorf. Nur Markus Beisicht traut sich, die Machenschaften der Großfamilie zu kritisieren und im Wahlkampf zu thematisieren. Er meint, dass sich auch die Mitglieder der Großfamilie, wie alle anderen Bürger auch, an unsere Gesetze zu halten haben. Es muss endlich Schluss sein mit dem Kuschelkurs gegenüber der Großfamilie.

Beisicht fordert zudem eine verstärkte Polizeipräsenz in Kriminalitätsbrennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, in den Fußgängerzonen von Wiesdorf und Schlebusch sowie in Bürrig und Küppersteg. Zudem setzt er sich als einziger Kommunalpolitiker für den Einsatz eines zusätzlichen kommunalen Ordnungsdienstes zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Leverkusen ein. Es muss endlich mehr für die Sicherheit der Bürger in Leverkusen getan werden.

Er fordert ein hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter, Jugendgangs und Vandalismus. Darüber hinaus setzt er sich für eine Videoüberwachung von sogenannten Angsträumen sowie für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Rechtsbrüchen jedweder Art ein. Er fordert einen Kurswechsel in der Asylpolitik und insbesondere eine Abkehr vom sogenannten Leverkusener Modell. Es ist nicht akzeptabel, dass als Asylbewerber getarnte Wirtschaftsflüchtlinge auch noch in Leverkusen auf Kosten der Steuerzahler bevorzugt in Wohnungen untergebracht werden. Abgelehnte Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer sind unverzüglich abzuschieben.

Viel zu lange wurden die Geschicke in Leverkusen von immer den gleichen Parteien und Personen bestimmt. Verkrustete politische Strukturen sind die Ursache für diese Entwicklung. Die Folge sind Vetternwirtschaft, Lobbykratie, Ämterpatronage und Parteienfilz. Für Beisicht stellt es einen wirklichen Skandal dar, dass in unserer Stadt hochdotierte Dezernentenposten immer noch nach Parteibuchkriterien und nicht nach Qualifikation und Leistung vergeben werden. Er will die Einflussnahme der Parteien auf die Leverkusener Stadtverwaltung auf ein Normalmaß zurückdrängen. Er tritt für eine schlankere Verwaltung ein, die Bürgerinteressen zu erfüllen hat. Die Stadtverwaltung soll sich als Dienstleister für unsere Bürger profilieren.

Am 13. September besteht die Möglichkeit, etwas in Leverkusen zum Positiven zu verändern. Nicht ärgert die verbrauchten Altparteien mehr, als eine Stimme für Markus Beisicht. Leverkusen braucht einen Oberbürgermeister, der glaubwürdig für einen politischen Kurswechsel steht. Einen Oberbürgermeister, der sich stark macht für Leverkusen und der sich gegen Überfremdung, Asylmissbrauch, Kriminalität aber auch gegen Filz und Korruption engagiert. Wer es gut meint mit Leverkusen, der wird am 13. September seine Stimme Markus Beisicht geben.

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