Aktuelles / Donnerstag, 26.Juni.2014

Lange Ratssitzungen drohen in Duisburg, Gelsenkirchen und Essen

Die Ratsmitglieder in den nordrhein-westfälischen Großstädten Gelsenkirchen, Duisburg und Essen müssen sich wohl in der kommenden Woche auf sehr lange Ratssitzungen mit offenem Ausgang einstellen.

In allen drei Städten verweigern die Altparteien jedwede parlamentarische Kooperation mit PRO NRW. Stattdessen setzt man auf Stigmatisierung und Ausgrenzung. Zudem will man mit Geschäftsordnungstricks PRO NRW regelrecht mundtot machen. PRO NRW hat dies bislang mit der gebotenen Gelassenheit hingenommen und sich stattdessen intensiv auf die anstehenden Ratssitzungen vorbereitet. PRO NRW wird in allen drei Städten seine Zustimmung zu einem einheitlichen Wahlvorschlag für die Besetzung aller Ausschüsse und sonstiger Gremien verweigern. Die PRO NRW-Vertreter werden gegen diese ausgeklüngelten Wahlvorschläge stimmen.

Stattdessen wird PRO NRW beantragen, zu diesen Personalwahlen zu allen Gremien jeweils geheim abzustimmen, um Klüngeleien zu verhindern. PRO NRW wird des Weiteren mit jeweils eigenen Listen zu den Gremienwahlen antreten. PRO NRW versteht sich als kraftvolle Opposition in den jeweiligen Stadträten.  Und diese freiheitliche Opposition wird den verbrauchten Altparteien in den anstehenden Ratssitzungen Nachhilfeunterricht in Sachen Minderheitenschutz, Transparenz und Demokratie erteilen.

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