Regional / Montag, 7.Juni.2010

Köln: Neue Wege der Öffentlichkeitsarbeit

Strategieseminar der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln im Rat der Stadt Köln:

Dicht besetzt waren die Reihen beim Strategieseminar der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln im Rat der Stadt Köln. Es sei darum gegangen, den Horizont zu erweitern, um die Ratsarbeit seiner Fraktion anzuregen, resümiert Fraktionsgeschäftsführer Markus Wiener am Ende der Veranstaltung:

„Die kommunal- und landespolitischen Erfahrungen der Teilnehmer und die Anregungen der Referenten für neue Themen, bzw. neue Wege der Öffentlichkeitsarbeit waren für unsere Fraktion sehr wertvoll.“

Viele Mandatsträger und Mitglieder der Bürgerbewegung waren  am Sonntag der Einladung der pro-Köln-Fraktion zu einer großen Fraktionssitzung mit Gästen nach Köln-Kalk gefolgt. Zunächst analysierte der Pro-Vorsitzende Markus Beisicht die politische Situation seiner Partei. Er sprach sich dafür aus, dass pro Köln und pro NRW weiterhin das Kernthema der drohenden Islamisierung behandeln sollte, dass man aber gleichzeitig die politische Kompetenz in anderen Politikfeldern zeigen müsse.

Der Publizist Andreas Molau attestierte der Bürgerbewegung eine  gute Öffentlichkeitsarbeit. Man habe es fast aus dem Stand geschafft, die rechtsdemokratischen Positionen gegen die Schweigespirale der von den Parteien gesteuerten Medien zu durchbrechen. Ergebnisse in wahlkampffähigen Regionen um die 5 % dokumentierten dies deutlich. Molau machte deutlich, dass die nächsten vier Jahre in den Kommunen dazu genutzt werden sollten, nach außen und innen eine korporative Identität auszubilden. Die Besetzung von Begriffen sei ebenso notwendig wie die positive Darstellung von Zielen. Es müsse deutlich gemacht werden, dass eine Haltung gegen Islamisierung bedeuten würde, sich für Freiheit und Demokratie einzusetzen.„Die schauen, was wir machen. Und viele von denen, die bei der letzten Wahl noch zögerten unsere Heimatpartei zu wählen, werden dies, wenn wir weiterhin so positiv arbeiten, das nächste Mal bestimmt tun.“

Im zweiten Referat des Nachmittags setzte der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Thorsten Lange an dieser These an und sprach sich für eine wesentliche thematische Verbreiterung der Arbeit der Pro-Bewegung aus. Lange verglich die Entwicklung der Bürgerpartei mit der der Grünen: Man stehe, genau wie die Grünen vor einigen Jahrzehnten, vor der entscheidenden Frage, ob man Partei werden oder Bürgerinitiative bleiben wolle. Den Angriffen gegen die rechtsdemokratische Bürgerbewegung solle man gelassen gegenübertreten, riet Lange. Auch die Grünen hätten die Zeit der politischen Denunziation überstanden. Die Themen der Pro-Bürgerbewegung, so Lange, würden von Tag zu Tag aktueller. So warnte der Bildungsexperte seiner Partei vor der Schulpolitik im Land, die eine Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems zum Ziel habe.

Stadtrat Jörg Uckermann zeigte sich am Ende angenehm überrascht über die rege Teilnahme und die lebendige Diskussion. In den Bürgergesprächen in Köln merke er, dass die Bürgerbewegung sehr wohl vom Bürger registriert werde: „Die schauen, was wir machen. Und viele von denen, die bei der letzten Wahl noch zögerten unsere Heimatpartei zu wählen, werden dies, wenn wir weiterhin so positiv arbeiten, das nächste Mal bestimmt tun.“

Interessierte Seminarteilnehmer – Die Pro-Köln-Fraktionsvorsitzende Judith Wolter und ihr Gelsenkirchener Amtskollege Gary Hauer:

Seminar-Video der Fraktion pro Köln: