Aktuelles / Montag, 5.November.2012

Köln: Fraktion von PRO KÖLN ist mit Abstand aktivste Fraktion im Stadtrat

Seit einiger Zeit sieht sich die Fraktion PRO KÖLN einer regelrechten Kampagne von Medien, Staatsanwaltschaft und Altparteien ausgesetzt, weil sie überproportional aktiv ist in den städtischen Gremien und im Rahmen fraktionsinterner Arbeitssitzungen. Dabei belegen die Zahlen bei Anträgen und Anfragen eindeutig, dass PRO KÖLN die mit Abstand aktivste und produktivste Fraktion im Stadtrat ist. Und trotzdem auch die Fraktion ist, die dem Steuerzahler bei der Fraktionsfinanzierung mit Abstand am günstigsten kommt!  

Von den insgesamt 271 gestellten Anträgen in der Legislaturperiode seit 2009 entfallen allein 118 Anträge im Stadtrat auf die freiheitliche Bürgerfraktion PRO KÖLN. Die Fraktionen der Altparteien von CDU, SPD, Grünen, Linke und FDP kommen gerade einmal zusammen auf 137 Anträge. Da stellt sich doch wirklich die Frage, wer hier seinen Wählerauftrag ernst nimmt?

Auf jedes einzelne Mitglied der Fraktion PRO KÖLN entfallen demnach statistisch 23,6 Anträge seit 2009. Bei der CDU sind es dagegen nur 2,4 pro Stadtrat, bei der FDP 5,5, bei den Grünen sogar nur 1,7, und bei der SPD, zu der OB Jürgen Roters zählt, waren es gerade mal 1,36 Anträge pro Stadtrat!

Führt man sich dann die Finanzausstattung der Fraktionen vor Augen, bei denen Grüne, CDU und SPD je über eine Million Euro jährlich aus dem Kölner Stadthaushalt erhalten, während PRO KÖLN deutlich unter 200.000 Euro bleibt, weiß man, warum PRO KÖLN so angegriffen wird:

Die Abzocker und Arbeitsverweigerer der Kölner Klüngelparteien wollen ihre schärfsten Kritiker mundtot machen! Dafür werden halt auch alle Freunde in Medien, Stadtverwaltung und politisch weisungsgebundener Staatsanwaltschaft eingebunden. Ein schlimmes Spiel, dass aber bei entsprechender Aufklärungsarbeit leicht zu durchschauen ist!