Aktuelles / Donnerstag, 25.Oktober.2012

Köln: Betrugsverfahren gegen Uckermann auf Staatskosten eingestellt!

Die Schmutzkübelkampagne der Staatsanwaltschaft Köln und diverser Medien gegen den PRO-KÖLN-Stadtrat und PRO-NRW-Vize Jörg Uckermann ist wie ein Kartenhaus in sich zusammengebrochen. Das große Betrugsverfahren, über das z.B. die Kölner DuMont-Blätter Stadt-Anzeiger und Express gleich mehrfach in fast ganzseitigen Artikeln berichtet hatten, wurde jetzt auf Beschluss des Amtsgerichtes Köln auf Staatskosten eingestellt. Alle Kosten des Verfahrens und alle Auslagen des zu Unrecht beschuldigten PRO-Politikers trägt damit die Staatskasse.

Betrugsstrafverfahren auf Staatskosten eingestellt: Uckermann zu 100 % rehablitiert!

„Jörg Uckermann ist damit zu 100 % rehabilitiert, die Staatsanwaltschaft Köln dagegen bis auf die Knochen blamiert“, erklärt dazu der PRO-KÖLN- und PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht. „Dieser heute übermittelte Beschluss, der aber schon auf den 23. Oktober datiert ist, lässt auch die neuen Anschuldigungen in einem ganz anderen Licht erscheinen. Anscheinend kann die Staatsanwaltschaft Köln gar nicht so schnell neue Anschuldigungen vorbringen, wie sie dann von den Gerichten wieder kassiert werden. Der politische Kampfauftrag gegen die PRO-BEWEGUNG ist jedenfalls offensichtlich und der heutige Einstellungsbeschluss vernichtend für die Kölner Staatsanwaltschaft und ihre Freunde in der etablierten Politik“, so Beisicht weiter.

„Die stets faire und zutiefst objektiv berichtende Kölner DuMont-Presse wird ja nun sicher ebenso breit über die Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten berichten, wie sie es vorher über die Anklage gegen Uckermann gemacht hat. Alles andere wäre ein Beweis für die Unaufrichtigkeit und Verlogenheit von Stadt-Anzeiger und Express – wovon ich persönlich selbstverständlich in keiner Weise ausgehe!

In Sachen Kölner Staatsanwaltschaft bin ich da weit weniger zuversichtlich: Aufgrund der bisherigen Erfahrungen muss man leider davon ausgehen, dass diese Damen und Herren zumindest bis zur nächsten Kommunalwahl im Frühjahr 2014 ständig weitere Beschuldigungen und Anklagen gegen PRO KÖLN und PRO NRW auftragsgemäß produzieren werden. Das Kalkül interessierter Kreise ist klar: Je mehr Vorwürfe vor der Wahl, umso weniger Chancen für die PRO-BEWEGUNG rechtzeitig vor dem Wahltermin alles widerlegen zu können. Politisch motivierte Justiz in Deutschland – traurig aber wahr!“