Aktuelles / Mittwoch, 1.August.2012

Islamkritik nicht erlaubt?

Auch in der Sommerpause wird von den Altparteien in trauter Eintracht von CDU bis Linkspartei massiv gegen PRO NRW agitiert.

Die Partei wird wider besseres Wissen völlig zu Unrecht als extremistisch gebrandmarkt. Offenbar soll auch eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Islamkritik in der Bundesrepublik pönalisiert werden. Zudem soll mit Brachialgewalt verhindert werden, dass in Deutschland eine freiheitliche bürgerliche Kraft jenseits der Unionsparteien entsteht. PRO NRW spricht, politisch unkorrekt, die totalitären und gefährlichen Elemente des radikalen Islam offen an und wird deshalb stigmatisiert.

Tausende, vor allem in islamischen Ländern, ermordete Christen haben in der Bundesrepublik keine Lobby; reiche islamische Länder hingegen schon. In fast allen Ländern, in denen sich der Islam in Mehrheitspositionen befindet, werden Nicht-Muslime unterdrückt, diskriminiert, verfolgt und manchmal auch getötet. Beim von der politischen Klasse gefeierten „arabischen Frühling“ kommt der radikale Islam gerade auch über demokratische Mittel an die Macht. Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd. Das mittelalterliche und teilweise diskriminierende islamische Recht – die Scharia – wird dort Stück für Stück eingeführt.

Jeder, der sich noch traut den radikalen Islam in der Bundesrepublik zu kritisieren, gilt als Ausländerfeind bzw. Rassist. Mit dieser Keule soll jedwede offene Diskussion schon im Keim erstickt werden. Sachlich fundierte, auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Islamkritik wird als öffentliche Hetze gegen Minderheiten diffamiert. Auf diese Weise sollen im Umgang mit dem radikalen Islam die Grundprinzipien der Demokratie offensichtlich ausgeschaltet werden. Möglicherweise steckt seitens der Altparteien auch hier politischen Machtkalkül dahinter; man spekuliert auf das rasch wachsende muslimische Wählerpotenzial.

PRO NRW hingegen fordert ein Ende dieser, von der politischen Klasse verordneten, Schweigespirale. Das gefährliche Tabu, die unangenehmen Fakten über den radikalen Islam zu benennen, muss endlich beendet werden. Wer deshalb PRO NRW bei diesem relevanten politischen Anliegen zu verleumden versucht, erweist sich als Feind von Freiheit und Demokratie.