Landesweit / Mittwoch, 19.Mai.2010

Islamisierung stoppen

Fast 4 Millionen Muslime leben mittlerweile offiziell in der Bundesrepublik, die Hälfte sind türkische Staatsbürger. Fast 5.000 Moscheen und islamische Zentren bzw. Gebetshäuser beglücken mittlerweile die Bundesrepublik, 1970 waren es nur 3. Viele Zuwanderer mit muslimischem Migrationshintergrund sind angepasst und rechtstreu. Doch insbesondere in unseren nordrhein-westfälischen Großstädten wachsen muslimische Parallelgesellschaften, die Sprache, Werte und Kultur des Landes, in dem sie leben, ablehnen.

Radikale Vereine und sogenannte Islamverbände nutzen das, um die schleichende Islamisierung unseres Landes voranzutreiben. Verbände wie Milli Görüs oder DITIB, die sich als Interessenvertreter vieler Muslime aufspielen, wollen in Wirklichkeit nicht Integration, sondern die Zementierung von gefährlichen Parallelgesellschaften. Milli Görüs zum Beispiel wird völlig zu Recht als extremistische Bestrebung vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz gebrandmarkt. Trotzdem werden solch extremistische Verbände auch in Nordrhein-Westfalen von Laschet, Kraft und Co. hofiert und unterstützt.

Unser Grundgesetz garantiert die Freiheit des Glaubens und die ungestörte Religionsausübung. Für diese Grundrechte tritt selbstverständlich auch pro NRW ein. Weil wir unser Grundgesetz und unseren christlich abendländischen Wertekanon verteidigen, stellen wir uns aber dem radikalen Islam entgegen. Der radikale Islam ist, wenn er konsequent an Koran und Scharia ausgerichtet ist, mit den Wertvorstellungen unseres Grundgesetzes nicht zu vereinbaren.

Er ist die totalitäre Herausforderung unseres Jahrhunderts. Ein zunehmend aggressiver auftretender Islam missbraucht und unterläuft die Freiheitsrechte unseres Grundgesetzes, um Sonderrechte zu beanspruchen, sich in Parallelgesellschaften nach islamistischen Vorstellungen einzurichten und das Fernziel der Islamisierung Deutschlands voranzutreiben. Gegenüber der Intoleranz des Islam kann es keine Toleranz geben.

Diese Aussage unterscheidet pro NRW diametral von den stets politisch korrekten und multi-kulti-bewegten nordrhein-westfälischen Landtagsparteien. Pro NRW möchte auch nicht größtenteils extremistische islamistische Verbände in sogenannten Islamkonferenzen hofieren. Wir wollen vielmehr islamistische und terroristische Bestrebungen durch Überwachungsmaßnahmen, Verbote von Vereinen, Schließung radikaler Moscheen und Kulturzentren und unverzügliche Ausweisung erkannter Islamisten, Hassprediger und sogenannter Schläfer bereits im Ansatz bekämpfen.

Grundlage des Zusammenlebens in der Bundesrepublik ist die bewährte Rechts- und Werteordnung unseres Grundgesetzes und der deutschen Gesetzbücher, der sich selbstverständliche alle in Nordrhein-Westfalen lebende Muslime unterordnen müssen. Die Anwendung des mittelalterlichen Schariarechts in Nordrhein-Westfalen, etwa bei Eheschließungen lehnt pro NRW entschieden ab. Für Straftäter mit muslimischem Migrationshintergrund darf es auch keinen „kulturellen Bonus“ geben. Sogenannte menschenverachtende „Ehrenmorde“ müssen deshalb konsequent mit lebenslanger Freiheitsstrafe und anschließender Sicherheitsverwahrung geahndet werden. Hierbei gilt das Null-Toleranz-Prinzip!

Auch die Islamisierung des öffentlichen Lebens in Nordrhein-Westfalen muss gestoppt werden. Sport- und Klassenfahrtbefreiungen für Mädchen mit muslimischen Migrationshintergrund, Sonderbadetage für Musliminnen in städtischen Schwimmbädern, Schul- und Kantineessen nach muslimischen Speisevorschriften – in vielen Bereichen setzen derzeit muslimische Einflussgruppen die schleichende Islamisierung des öffentlichen Lebens an Rhein und Ruhr durch. Hierbei haben sie in dem Integrationsminister Armin Laschet (CDU) einen willigen Helfer und Unterstützer gefunden. Diese verhängnisvolle Entwicklung muss gestoppt werden: Eine Minderheit darf nicht der Mehrheit ihre muslimische Lebensweise aufzwingen.

Großmoscheen in Nordrhein-Westfalen sind vielfach keine Gotteshäuser, sondern soziokulturelle Zentren einer Parallelgesellschaft. Den Bau von weiteren Großmoscheen und Minaretten als Triumphzeichen der islamischen Landnahme und Herrschaftssymbol lehnt pro NRW nachwievor strikt ab. Für die Ausübung der grundgesetzlich geschützten Religionsfreiheit reichen sehr wohl schlichte, der Umgebung angepassten Gebetsräume, zum Beispiel in Gewerbegebieten, vollkommen aus.

Seit einigen Jahren werden zudem unsere nordrhein-westfälischen Großstädte mit einem neuen gefährlichen Phänomen konfrontiert. Antisemitismus und inländerfeindlicher Rassismus, der sich aus einem Überlegenheitsgefühl des Islams gegenüber anderen Religionen speist, untergräbt die öffentliche Sicherheit in unseren Städten. So ist der importierte Antisemitismus von Zuwanderern mit muslimischem Migrationshintergrund zur größten Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland nach 1945 geworden. Auch hier kann nur das Null-Toleranz-Prinzip gelten!

Pro NRW wird daher auch in Zukunft in Nordrhein-Westfalen als Anti-Islamisierungspartei gegen weitere Moscheebauten, Minarette, Muezzinrufe, Ehrenmorde und Scharia mobil machen. Wir bleiben eine zutiefst demokratische, betont bürgerliche und absolut seriöse Oppositionsgruppierung, die jeder Art von Radikalismus eine entschiedene Absage erteilt. Wir akzeptieren jedoch auch keine Denkverbote oder gar kritiklose Vorgaben einer obrigkeitlich verordneten multi-kulti-bewegten „political correctness“. Als mündige Bürger bilden wir uns in unserer pluralistischen Demokratie unsere eigene Meinung.