Aktuelles / Mittwoch, 8.Juni.2011

Dormagen: Ignoranz der Altparteien beherrscht Ratssitzung

Die gestrige Sitzung des Rates der Stadt Dormagen war wie üblich von der Ignoranz der Altparteien, der Gutsherrenart des Bürgermeisters und dem fehlenden Willen zur Umsetzung der Bürgerinteressen geprägt. Um wenigstens ein bisschen den Anschein zu erwecken, dass es den etablierten Ratsvertretern um politische Inhalte geht, durfte ein gewisser Herr Dr. Kösters zum Thema Demographie sprechen. Das wäre für Hoffmann und Co. allerdings fast nach hinten losgegangen, denn der Referent zeigte in seinem Vortrag vor allem die bisherigen Defizite der etablierten Dormagener Kommunalpolitik in diesem wichtigen Handlungsfeld auf. In seinen Schlussfolgerungen lag Dr. Kösters dann aber durchaus wieder auf einer Linie mit dem Multi-Kulti-Programm der Jamaika-Koalition. Denn seiner Meinung nach liege der Ausweg aus dem demographischen Dilemma in einem Mehr an Zuwanderung.

Der wohl einzige Höhepunkt der Sitzung folgte dann mit dem Antrag der FRAKTION PRO NRW, Wahlplakate im Stadtgebiet Dormagen generell zu verbieten und auf Anregung der FDP hatte die Bürgerfraktion zusätzlich beantragt, die Wahlplakatierung einzig auf Großplakatwänden zu erlauben, die seitens der Stadt zur Verfügung gestellt werden. Alle anderen Parteien, also auch die FDP, stimmten gegen diesen Antrag – wie üblich entgegen aller politischen Vernunft.

Daniel Schöppe

Daniel Schöppe

Zu dem Verlauf der Ratssitzung erklärte PRO-NRW-Fraktionsvorsitzender Daniel Schöppe: „Die Ratssitzung hat wieder einmal gezeigt, wie wenig bei den etablierten Ratsvertretern der Wille vorhanden ist, die Dormagener Kommunalpolitik an den Bürgerinteressen auszurichten und längerfristige Ziele anzupeilen. Für diese Erkenntnis musste aber sicherlich kein angeblicher Experte verpflichtet werden, der wohl mehr gekostet hat, als es die Dormagener Bürger voranbringt.

Mit unserem Antrag konnten wir in der sonst eher lau verlaufenden Ratssitzung eine wirkliche Debatte erzwingen, in der insbesondere die FDP und die SPD eine sehr schlechte Figur machten. Die FDP wollte plötzlich nichts mehr von ihrem Vorschlag zur Plakatierung wissen und die SPD scheint es immer noch nicht verwunden zu haben, dass PRO NRW wesentlich kampagnenfähiger ist als sie. Das erinnert mich eher an Sandkastenspiele, als an ernst zu nehmende Kommunalpolitik.

Herzlich danken möchte ich aber noch einmal ganz ausdrücklich Bürgermeister Hoffmann, der es trotz gewisser Leseschwierigkeiten bei unserem Antrag immerhin geschafft hat, unsere Anfrage bezüglich des Gerichtsverfahrens zur Besetzung der Kämmererstelle umfassend zu beantworten. So etwas ist bei ihm ja leider keine Selbstverständlichkeit.“