Aktuelles / Montag, 11.November.2013

PRO NRW setzt Versammlungsfreiheit durch und protestiert gegen Asylmissbrauch (Bericht mit Videos!)

duisburg-demoMehr als 200 Bürger insgesamt nahmen am Samstag an den PRO-NRW-Kundgebungen gegen Asylmissbrauch und zügellose Armutseinwanderung in Duisburg teil. Besonders im Stadtteil Neumühl schlossen sich erneut Dutzende  Anwohner dem Demoumzug und der Protestkundgebung an, zustimmend beobachtet von vielen weiteren Nachbarn. Während erneut die Parole „Kein Asyl in Neumühl“ durch die Straßen tönte, lieferten sich angereiste Linksextreme brutale Auseinandersetzungen mit der Polizei und einzelnen Anwohnern. Nur mit Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz konnte die Polizei Durchbrüche linker Gewalttäter verhindern. Noch heftigere Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linken Vertretern der Einwanderungslobby gab es abends im Stadtteil Rheinhausen, wo seit Monaten hunderte Zigeuner in den Häusern „an den Peschen“ die einheimische Bevölkerung in Aufregung versetzen. Viele Bürger, die auch noch zu den PRO-NRW-Veranstaltungen wollten, kamen aufgrund der Ausschreitungen und Polizeiabsperrungen deshalb gar nicht mehr durch.

Trotz dieser Behinderungen konnte PRO NRW am Samstag die Versammlungsfreiheit durchsetzen und erfolgreich gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung protestieren. Keine Selbstverständlichkeit – schließlich sollte der kritischen Bürgerbewegung bis kurz vor Veranstaltungsbeginn von einer Phalanx totalitärer Politiker, linker Journalisten und willfähriger Richter und hoher Polizeiführer ihr Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit geraubt werden. Erst eine Eilentscheidung des Bundesverfassungsgericht am späten Freitabend vereiltelte diesen perfiden Anschlag auf die Grundrechte in buchstäblich letzter Minute.

Aber selbst nach diesem höchstrichterlichen Urteil geht die verfassungsfeindliche Hetze von gewissen Politikern der SPD, linken Gewerkschaftlern und Zeitungsredakteuren weiter. Das verfassungswidrige Demonstrationsverbot der rücktrittsreifen Polizeipräsidentin Elke Bartels wird immer noch munter verteidigt und dem Verfassungsgericht dagegen eine „Beugung der Grundrechte“ vorgeworfen. Ganz ungeniert und offen pfeifen besagte Damen und Herren offenbar auf einen Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: nämlich die Gewaltenteilung und den Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht! Wo bleibt hier eigentlich der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz, um diese Politiker der Altparteien, linke Gewerkschafter und Schreiberlinge zu beobachten und in ihren Jahresbericht der angeblichen und echten Verfassungsfeinde aufzunehmen?

Die Bürgerbewegung PRO NRW hat dagegen am Samstag friedlich ihre Grundrechte wahrgenommen und ist und bleibt die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei. Generalsekretär Markus Wiener, der Duisburger Kreisbeauftragte Mario Malonn, die stv. PRO-NRW-Vorsitzenden Jörg Uckermann und Dominik Roeseler sowie die Versammlungsleiter Tony Fiedler und Christopher von Mengersen machten dies in ihren Reden immer wieder deutlich. Ebenso wie die inhaltlichen Positionen von PRO NRW zum Themas Asylmissbrauch, der Handhabung von Asylverfahren insgesamt und der Problematik der missbräuchlichen Armutseinwanderung aus südosteuropäischen EU-Staaten. Auch die angekündigte Schweigeminute zur zufällig sich am gleichen Tag jährenden Reichspogromnacht wurde selbstverständlich durchgeführt. Verbunden mit einem Gedenken an weitere historische Bedeutungen des 9. November für Deutschland, so z.B. dem Tag des Berliner Mauerfalls.

 

Video von der ersten PRO-NRW-Kundgebung vor einigen Wochen in Neumühl:

Videos von den neuen Kundgebungen am Samstag in Neumühl und Rheinhausen:

Demozug durch Neumühl:

Kläglich gescheiterter linksextremer Angriffsversuch auf den PRO-NRW-Bus in Rheinhausen:

Reden von Markus Wiener und Jörg Uckermann in Rheinhausen: