Aktuelles / Montag, 4.August.2014

Grüne Jugend NRW verunglimpft PRO NRW

Die Grüne Jugend NRW hat offensichtlich einen neuen Lieblingsfeind in Gestalt von PRO NRW gefunden.

Die stramm linke Parteijugend der Grünen, die uns mit Veggie-Days zwangsbeglücken will, kritisiert nun PRO NRW wegen einer kommunalen Kooperation mit der marktliberalen AfD. Für die Sprecherin der Grünen Jugend NRW, Lisa-Maria Friede, sind PRO NRW und AfD Parteien, die mit einem bürgerlichen Deckmantel auftreten. Sie seien brandgefährlich und dürften keinesfalls unterschätzt werden. Die Demokratinnen in den Kommunen von CDU bis Linke müssten jetzt gemeinsam gegen diese unheilige Allianz stehen. In unseren kommunalen Parlamenten sei kein Platz für Rechts.

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Hierzu erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Die Sprecherin der Grünen Jugend, Friede, hat offenbar ein gespaltenes Verhältnis zum Rechtsstaat und zu unserem Grundgesetz. Sie möchte demokratische Mitbewerber stigmatisieren und aus den Kommunalparlamenten mit einer totalitären Diktion verbannen. Vom Spruch „Die Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ hat die stets politisch korrekte grüne Nachwuchspolitikerin wohl noch nie etwas gehört. PRO NRW und auch die AfD sind demokratische Parteien, die gegen den verhängnisvollen Linkstrend in der deutschen Politik Front machen. Eine Zusammenarbeit von demokratischen Parteien in Stadträten von Nordrhein-Westfalen ist demzufolge keine unheilige Allianz sondern eine demokratische Selbstverständlichkeit. Wir lassen uns jedenfalls von den Grünen nicht in eine Schmuddelecke hindrängen, in die wir nachweislich nicht gehören. Nicht umsonst hat das Bundesverwaltungsgericht die rechtswidrige Stigmatisierung von PRO NRW in diversen Verfassungsschutzberichten in der Vergangenheit als eklatant rechtswidrig aufgehoben. Im Gegensatz zur Parteijugend der Grünen arbeiten wir jedenfalls nicht mit der extremistischen Nachfolgepartei der SED zusammen.“

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