Aktuelles / Dienstag, 26.Oktober.2010

Gleichschaltung unter dem Deckmantel der Armutsbekämpfung

Unter dem Deckmantel der Armutsbekämpfung will ein Bündnis aus Sozialverbänden und DGB die Landesregierung in NRW weiter zur Bevormundung der Bürger treiben. Wenn der Sozialdemokrat Bodo Champignon alarmistisch feststellt, dass sich jedes vierte Kind in NRW in Armut befände, dann wird bei so einer Meldung nicht einmal angedeutet, was unter Armut zu verstehen ist. Auch wird verschwiegen, welcher Anteil von Migranten dabei ist, der sich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers einfach nur bequem alimentieren lassen will.

Die Forderungen sind immer die gleichen: Verbesserung der Betreuungsangebote, vor allem für Familien mit Kleinkindern. Dass Betreuungsangebote jedoch nichts an einer angenommenen Armutssituation ändern würden, wird vorsichtshalber gar nicht erst erwähnt. Auch sind die von Thilo Sarrazin kürzlich veröffentlichten Fakten weitgehend unberücksichtigt geblieben. Dieser hatte in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ mit Zahlen belegt, dass es beim Begriff der Armut heute nicht um unbefriedigte Grundbedürfnisse ginge: „Die Armutsrisikoschwelle in Deutschland ist heute höher als das durchschnittliche Nettoeinkommen der Deutschen auf dem Höhepunkt des Wirtschaftswunders Anfang der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts.“

Sarrazin hat eindrucksvoll belegt, dass die Abhängigkeit von Tansferleistungen „oft begleitet von einem niedrigen Niveau allgemeiner und beruflicher Bildung, von Suchtverhalten und von persönlichen Defiziten unterschiedlichster Art“ sei. Weitere Abhängigkeiten, die von DGB und Sozialverbänden Betreuung genannt werden, vergrößern diese Defizite sogar noch. Die Menschen werden noch passiver. Es ginge, so Sarrazin, heute nicht um eine materielle Armut: „Nicht die materielle, sondern die geistige und moralische Armut ist das Problem. Diese wirkt sich auf das Verhalten aus und das wiederum auf die Gesundheit. Solche einfachen Wahrheiten sind politisch nicht opportun und werden daher so gut wie möglich verschleiert.“

Sarrazin verweist auf eine Studie des Robert-Koch-Instituts. Das kam in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, „dass Pflichtversicherte im Vergleich zu Nichtpflichtversicherten, Bezieher niedriger Einkommen im Vergleich zu Beziehern höherer Einkommen, Empfänger von Sozialhilfe im Vergleich zu Nichtempfängern mehr rauchen, mehr trinken und weniger Sport treiben.“ Das kann aber zweifellos nicht an einer immer wieder beschworenen materiellen Armut liegen. Die Alarmmeldungen von Sozialverbänden und DGB unterschlagen nämlich, dass Sport- und Bildungsmöglichkeiten frei zugänglich sind. Wenn heute ganze Teile der Bevölkerung in Agonie oder Depression fallen, sollte man sich statt über Armut vielmehr über Werte unterhalten.

Sozialpolitik darf nicht Abhängigkeit bedeuten. Vielmehr muss man wieder zur Selbstverantwortung kommen. Die Linke will den betreuten Menschen, der, wie einst in der DDR, gleich seinen Säugling in Staatsobhut gibt und staatlich konditionieren lässt. Diese Art Sozialpolitik ist die Folge einer linken Gesellschaftsutopie, die von der absoluten Gleichheit der Menschen träumt, einer zwanghaften Einwanderungs- und Integrationspolitik von Multikulti-Phantasten. Unzählige Integrationslobbyvereine, die von ihren Kursen und Betreuungsangeboten leben, wollen nun nicht nur die Migranten betreuen, sondern auch die bereits integrierten deutschen Bürger. Mit Armutsbekämpfung hat das nichts zu tun.