Gezielte Bürgermanipulation dank Facebook-Löschzentrum?
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Gezielte Bürgermanipulation dank Facebook-Löschzentrum?

Nach unserem Grundgesetz hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und
Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung
durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. So steht es in Artikel 5 unseres Grundgesetzes!
Aber wieviel ist dieser so elementare Artikel unseres Grundgesetzes heute eigentlich noch wert?
Schenkt man Aussagen einiger ehemaliger Mitarbeiter des Facebook-Löschzentrums
glauben, gilt Artikel 5 Grundgesetz nicht mehr viel.
Jedwede Befürchtungen, die im Zuge der zweifelhaften Löschpraktiken von
Facebook bzw. Arvato vorgebracht wurden, werden von ehemaligen Mitarbeitern
nicht nur bestätigt, sondern übertroffen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Netz-
DG) – man ahnte es schon – ist in Wirklichkeit selbstverständlich kein Vorstoß, um
wirklich Hass und Hetze im Netz gezielt Einhalt zu gebieten, sondern offensichtlich
eine ganz gezielte Maßnahme der politischen Klasse im Land, um bestimmte
Meinungen aus dem politischen Diskurs schlichtweg zu verbannen und als
unmöglich zu stigmatisieren.
Es ist das, wovor Kritiker eines solchen Gesetzes seit jeher warnen: Der Staat darf
niemals das Monopol über richtige und falsche Meinungen, über das, was wahr und
was unwahr ist, besitzen. In diesem Moment ist die Meinungsfreiheit abhängig vom
politischen Zeitgeist und das Papier nicht wert, auf der sie gesetzlich verankert ist. Es
ist unsere Aufgabe das elementare Grundrecht auf Meinungsfreiheit entschieden
gegen die Blockwarte der political correctness zu verteidigen.

 

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