Aktuelles / Montag, 28.Februar.2011

Gelsenkirchen: Pro NRW deckt Steuergeldverschwendung auf und zieht dadurch den Zorn der WAZ auf sich

Seitdem pro NRW in Fraktionsstärke im Gelsenkirchener Stadtrat vertreten ist, haben es die dortigen Altparteien immer schwerer, ihren Klüngel zu verstecken. Jüngst deckte die Bürgerfraktion die Kosten für einen Empfang auf, der von der Stadt Gelsenkirchen aus Anlass des 60. Geburtstages von CDU-Bürgermeister Klaus Hermandung gegeben wurde. Immerhin 6000 Euro durfte der Steuerzahler dafür aufwenden, dass sich die etablierten Raffkes zur Würdigung ihres Klüngelbruders mit einem reichhaltigen Buffet den Tag verschönerten. Und hätte die Fraktion pro NRW nicht dezidiert nachgefragt, dann hätte von dieser Steuergeldverschwendung wieder einmal kein Gelsenkirchener Bürger etwas mitbekommen.

Die aufgeflogenen Vertreter der Altparteien sind darüber natürlich nicht erfreut, ihre Freunde in der Lokalpresse offenbar ebenso wenig:  Am Samstag erschien prompt  in der WAZ ein großer Artikel, der die für den Empfang verschwendeten Steuergelder gegen die städtischen Gelder aufrechnet, welche die pro-NRW-Fraktion – genauso wie alle anderen Fraktionen – jährlich für ihre politische Arbeit von der Stadt erhält.

Kevin-Gareth Hauer, pro-NRW-Fraktionsvorsitzender in Gelsenkirchen

Dies sei ein äußerst windiges Manöver, mit dem wieder einmal versucht werden solle, vom Versagen der Altparteien abzulenken, äußert der Gelsenkirchener pro-NRW-Fraktionsvorsitzende Kevin Gareth Hauer. Weiter sagt Hauer: „Es ist schon erstaunlich, wie wenig Interesse offenbar an einer ernsthaften inhaltlichen Auseinandersetzung mit unserer politischen Arbeit besteht. Stattdessen greift die WAZ zu solch einem abstrusen und leicht zu durchschauenden Manöver.

Selbstverständlich kostet die ordnungsgemäße Arbeit einer Stadtratsfraktion Geld für Personal- und Bürokosten. Das ist vom Gesetzgeber so vorgesehen und rechtlich genau geregelt. Dass die Fraktionzuwendung für pro NRW freilich nur einen Bruchteil der Summe für die Fraktionen der Altparteien beträgt, erwähnt die WAZ wohlweislich natürlich nicht.  Den Altparteien und örtlichen Medien wäre es offenbar lieber, dass die patriotische Opposition im Gelsenkirchener Stadtrat arbeits- und handlungsunfähig wäre. Den Gefallen tun wir diesen Damen und Herren aber nicht! Pro NRW wird stattdessen weiterhin den Finger in die Wunden der Kommunalpolitik legen und jeden Fall von Steuergeldverschwendung unnachgiebig aufdecken!“