Landesweit / Mittwoch, 25.Februar.2015

Freispruch für Detlev Schwarz

Schwarz_MTÜ_neuEin auf eine Strafanzeige des PRO-NRW-Stalkers Ronald Micklich zurückgehendes Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung anlässlich der PRO-NRW-Demo am 01.05.2012 in Solingen endete mit einer vollständigen Rehabilitation des PRO NRW-Geschäftsführers. Der Anzeigenerstatter hatte Schwarz angezeigt und behauptet, Schwarz hätte einen Gegenstand in Richtung der salafistischen Gegenversammlung geworfen.

Bei der Versammlung in Solingen zeigte PRO NRW islamkritische Karikaturen. Danach verloren die salafistischen Gegendemonstranten die Contenance und stürzten sich auf die PRO NRW-Anhänger sowie die eingesetzten Polizeibeamten. Es wurden Dutzende Steine in Richtung der PRO-NRW-Versammlungsteilnehmer geworfen und es kam zu einer regelrechten Straßenschlacht.

Die PRO-NRW-Versammlungsteilnehmer hatten sich völlig friedlich verhalten und lediglich ihr Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen. Anhand eines Video-Mitschnittes sollte nun Schwarz nachgewiesen werden, er hätte einen Gegenstand in Richtung der Salafisten geworfen. Es wurden diverse Urteile vor dem Amtsgericht Solingen, dem Landgericht Wuppertal sowie dem Oberlandesgericht Düsseldorf gesprochen. Nunmehr entschied nach einer erfolgreichen Revision eine andere Kammer des Landgerichts Wuppertal, dass Schwarz freizusprechen sei.

Die Behauptung, Schwarz hätte die Steinwürfe der Salafisten damit beantwortet, dass er einen kleinen Gegenstand vom Boden aufgehoben und diesen gegen die Salafisten geschleudert hätte, ließ sich auch anhand der vorgelegten Video-Aufzeichnungen nicht belegen. Folglich musste Schwarz freigesprochen werden. Ein erneuter Kriminalisierungsversuch von PRO NRW ist daher gescheitert. Ebenso der Versuch, die Opfer der Ausschreitungen von Solingen nachträglich zu Tätern zu machen.

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