Aktuelles / Mittwoch, 27.Oktober.2010

FPÖ setzt auf Antritt der Pro-Bewegung zur Europawahl 2014 – jetzt aktualisiert

Eine erste Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der heutigen Pressekonferenz von FPÖ und Pro-Bewegung:

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky verkündete heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Pro-NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht in Leverkusen entscheidende Weichenstellungen für die künftige Kooperation beider Parteien. Vor der versammelten nationalen und europäischen Presse deponierte Vilimsky folgende Kernaussagen:

1. Die Zusammenarbeit beider Parteien wird auf eine neue Ebene gehoben und „internationalisiert, institutionalisiert und intensiviert“.

2. Das nächste konkrete gemeinsame Großprojekt wird der von pro Köln und pro NRW angemeldete „Marsch für die Freiheit“ am 7. Mai 2011 in Köln sein, der von einer „namhaften FPÖ-Delegation, auch mit Beteiligung unseres Bundesvorsitzenden HC Strache“ unterstützt werden wird.

3. Die Pro-Bewegung ist der alleinige offizielle Partner der FPÖ in Deutschland und quasi die „Außenstelle der freiheitlichen Politik in Deutschland“, mit der man sich inhaltlich, personell und bürotechnisch weiter vernetzen wird.

4. Die Pro-Bewegung wird als deutscher Ansprechpartner in Sachen eines europaweiten Bürgerbegehrens gegen einen EU-Beitritt der Türkei fungieren.

5. Ein europäisches Netzwerk gegen Islamisierung wird unter Einschluss von pro Köln/pro NRW mit verschiedensten freiheitlich-identitären Parteien und Gruppierungen in ganz Europa geknüpft werden.

6. Die FPÖ wird einen Wahlantritt der Pro-Bewegung zur Europawahl 2014 in jeder Hinsicht unterstützen und würde eine deutsche Verstärkung für eine gemeinsame freiheitlich-identitäre Fraktion im EU-Parlament begrüßen. 

Markus Beisicht stellte für Pro NRW klar, dass man sich durch die erfreulichen Achtungserfolge bei den Kommunal- und Landtagswahlen sowie durch die aktuelle Mitgliederentwicklung und den allgemeinen Stimmungsumschwung im Zuge der Sarrazindebatte gestärkt sehe. Die FPÖ setze mit der Pro-Bewegung zu Recht auf den agilsten und am schnellsten wachsenden Akteur im rechtsdemokratischen Spektrum der Bundesrepublik. Die mittelfristige Zielplanung der Pro-Bewegung sehe zum einen den Landtagseinzug in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 und zum anderen die Schaffung einer bundesweiten Wahlplattform für die Europawahl 2014 vor. Für diesen gemeinsamen Europawahlantritt aller politikfähigen Kräfte rechts der Mitte stehe man weiterhin mit diversen freiheitlich-konservativen Gruppierungen und Einzelpersönlichkeiten in Deutschland in Verhandlungen und lade alle Gutwilligen zur Mitarbeit ein. In diesem Zusammenhang schloss Beisicht auch einen Bundestagswahlantritt im Jahr 2013 ausdrücklich nicht aus. 

Gemeinsam mit der FPÖ werde man alles dafür geben, die Sarrazin-Wende auch zu einer parteipolitischen Wende zu machen. Die Bürgerbewegung Pro NRW sei hierfür in ihrem Stammland mit nunmehr über 2000 Mitgliedern bestens gerüstet und breite sich auch in immer mehr Regionen Nordrhein-Westfalens aus, wo die Pro-Bewegung bisher noch eher schwach vertreten war. „So ist es mir an dieser Stelle eine besondere Freude, unseren neuen Stadtrat Alexander von Daake aus Meschede im Hochsauerlandkreis vorstellen zu können“, so Beisicht weiter. Stadtrat von Daake, der aus der Freien Wähler Bewegung stammt und als Experte für erneuerbare Energien in ländlichen Regionen gilt, war zusammen mit einem weiteren Stadtrat aus Meschede persönlich zu Gast auf der heutigen Pressekonferenz und wird neben seiner Tätigkeit in Meschede zukünftig auch die Aufbauarbeit von pro NRW im Hochsauerlandkreis und einigen umliegen Kreisen koordinieren.

Bildeindrücke von der Pressekonferenz:

v.l.n.r.: Markus Wiener, Harald Vilimsky, Markus Beisicht und Judith Wolter.

FPÖ-General Vilimsky verkündete die Eckpfeiler der neuen Partnerschaft mit Pro NRW.

Judith Wolter und Markus Beisicht vernehmen zufrieden die Botschaften aus Österreich.

Denn hier wächst ganz offensichtlich zusammen, was zusammen gehört!