Aktuelles / Donnerstag, 16.Dezember.2010

Europäische Rechtsparteien planen Referendum gegen geplanten EU-Beitritt der Türkei

Die Weichen für die Europawahl 2014 mit einer gemeinsamen freiheitlichen Wahlplattform in Deutschland sind gestellt. Nach Ansicht des Pro-NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht sei gerade die Europawahl dazu geeignet, um den bundesweiten Durchbruch einer freiheitlichen Kraft in Deutschland zu schaffen.

Jetzt, so Beisicht, habe man auch das Kernthema. Bei den politischen Konsultationen mit dem Fraktionschef des Vlaams Belang, Filip Dewinter, wurden europapolitische Fragen eingehend diskutiert. Auf dem Programm stand auch die Jerusalemer Erklärung, die in enger Abstimmung mit den deutschen Partnern als wichtiger Schritt für die Auseinandersetzung mit der Islamisierung Europas angesehen werde.

Nun gelte es, so Beisicht, auch ganz praktisch der weiteren Entfremdung des europäischen Kulturraumes einen Riegel vorzuschieben. Um dies möglich zu machen, hatten sich die

Markus Beisicht, Filip Dewinter, Monika Ewert (v. links nach rechts)

europäischen Rechtsparteien seit dem internationalen Kongress zum Minarettverbot bei Pro NRW auf Schloss Horst im März dieses Jahres an der Realisierung eines europaweiten Referendums gearbeitet. Geeinigt wurde sich auf die Forderung, gemeinsam den Beitritt der Türkei in die EU zu verhindern.

Die Pro Bewegung und die Republikaner würden, so Filip Dewinter, die deutschen Partner bei diesem europaweiten Referendum sein. Markus Beisicht bezeichnete diesen Auftrag als Verpflichtung für das freiheitliche Lager:

„Wir haben jetzt in Deutschland eine große Verantwortung und Verpflichtung. Damit das Referendum gegen den EU-Beitritt der Türkei auch in unserem Land die notwendige Unterstützung erhält, werden wir mit unseren politischen Partnern alle notwendigen Schritte einleiten. Der Türkeibeitritt wird auch das Thema bei den Europawahlen 2014 sein. Mit dem Referendum besteht endlich die Möglichkeit, die Schweigespirale zu durchbrechen.

Alle rechtsdemokratischen Einzelgruppen und Parteien sollten prüfen, wem sie dienen wollen: unserem Land oder ihren privaten Interessen. Es besteht die historische Chance, dass wir mit einem Thema, das über viele Gräben die Freiheitlichen in Deutschland eint, zusammenzuwachsen. Wir haben ein gemeinsames Anliegen: Der Türkeibeitritt in die EU muss unter allen Umständen verhindert werden. Dies ist nur mit dem gesamteuropäischen Referendum möglich. Alle Einzelinteressen sollten jetzt also zurückstehen. Wir müssen zeigen, dass wir als Islamisierungskritiker kampagnenfähig sind und uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen.“

Ein Filmbeitrag über das Treffen folgt im Laufe des Tages.