Regional / Dienstag, 22.Juni.2010

Essen: Skandal um arabische Al-Faruq-Moschee

„Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir unser Ziel erreichen.“ Der türkische Ministerpräsident Erdo?an spricht offen aus, wo für Millionen Muslime in der Bundesrepublik die Reise hingehen soll. So verwundert es kaum, dass der Essener Staatsschutz nunmehr Wohnungen und eine Moschee im Essener Norden durchsuchen ließ. Es hatte sich nämlich der Verdacht erhärtet, dass bei der Briefwahl zum Essener Integrationsrat massiv betrogen wurde.

Nach wochenlangen Ermittlungen, drei vorläufigen Festnahmen und der Durchsuchung der Al-Faruq-Moschee im Nordviertel, wird immer wahrscheinlicher, dass eine der 13 angetretenen Listen von kriminellen Machenschaften profitiert haben könnte: Es ist die so genannte „Allianz gegen Diskriminierung von Ausländern“, die nach Erkenntnissen der örtlichen Polizei 60 % ihrer Stimmen über die Briefwahl erhielt und seitdem mit einem Sitz im Integrationsrat vertreten ist. Einer der mutmaßlichen Wahlfälscher trat jedenfalls für diese obskure Allianz an.

Fakt ist, dass gegen mindestens drei Vorstandsmitglieder des arabisch-islamischen Moscheevereins Al Salam e. V. wegen des Verdachts des Betrugs und der Urkundenfälschung ermittelt wird. Die Islamisten sollen bei der Stadt im großen Stil Briefwahlunterlagen, angeblich im Namen wahlberechtigter Ausländer, an die Adresse ihrer Al-Faruq-Moschee angefordert haben. Um an diese Dokumente zu gelangen, sollen sie Unterschriften auf eidesstattlichen Versicherungen gefälscht und anschließend ihre Stimmen im Namen von Wählern abgegeben haben, die vermutlich von alledem nichts wussten.

Der Betrug fiel auf, weil sich ein Wahlberechtigter bei der Stadt Essen darüber beschwerte, am 7. Februar im Wahllokal abgewiesen worden zu sein mit der Begründung, er habe bereits eine Briefwahl beantragt, was jedoch nicht den Tatsachen entsprach. In Essen droht nunmehr dem Steuerzahler die Wiederholung der Wahl zum Integrationsrat der Stadt.

Hierzu erklärt der pro-NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Wahlfälschung ist kein Kavaliersdelikt. Das Gesetz sieht bis zu fünf Jahre Haft vor. Es stellt einen perfiden Anschlag auf die Grundwerte unserer freiheitlich demokratischen Rechtsordnung dar, wenn Islamisten Wahlen zu ihren Gunsten manipulieren. Pikant ist darüber hinaus, dass mal wieder eine arabische Moschee ins Visier des Essener Staatsschutzes geraten ist. Es wird einmal mehr deutlich, dass die schleichende Islamisierung nicht nur in Essen unsere Freiheit bedroht. Wer in unserem Land lebt, muss sich an die Regeln halten, die bei uns gelten. Der skandalöse Vorfall aus Essen muss schnellstmöglich vollständig aufgeklärt werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Bezeichnend ist auch, dass der skandalöse Essener Vorfall in den überregionalen Medien kaum Beachtung findet.“