Aktuelles / Freitag, 4.Juli.2014

Essen: PRO NRW führt die Altparteien regelrecht vor

Die WAZ brachte es heute auf den Punkt: „Warum der lachende Dritte im Stadtrat Essen Pro NRW heißt

Die Essener Ratsmehrheit hatte im Vorfeld alles versucht, um einen Einzug von PRO NRW in die Ausschüsse und insbesondere in die Aufsichtsräte zu verhindern. So wurde mit rechtlich fragwürdigen Ausführungen dem Begehren von PRO NRW auf geheime Abstimmung nicht entsprochen. Aber selbst diese Trickserei nutzte den Altparteien, die teilweise überfordert wirkten, nichts. PRO NRW wird in Essen künftig in drei Fachausschüssen und Aufsichtsräten – unter anderem bei der Messe Essen – mit Stimmrecht vertreten sein. Die Positionen in den Aufsichtsräten erkämpfte die PRO NRW durch Losentscheid. Drei Mal musste der Essener Oberbürgermeister Paß Lose ziehen, als es darum ging, wer den noch freien Aufsichtsratsposten besetzen darf, die Linke oder PRO NRW? Drei Mal zog OB Paß PRO NRW. Es gibt also doch eine irdische Gerechtigkeit!

PRO NRW ist damit künftig in drei Aufsichtsgremien vertreten: bei der Messe Essen, bei der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) und bei der „Theater und Philharmonie“ (TuP).

PRO NRW konnte demzufolge mehr als eine Duftmarke bei dieser Ratssitzung setzen. Die bisherigen Essener Rathausparteien müssen auch zukünftig mit einer engagierten und kraftvollen freiheitlichen Opposition im Essener Stadtrat rechnen, die den Altparteien mit allen rechtlich zulässigen Mitteln auf die Finger gucken wird.

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