Regional / Donnerstag, 9.Juli.2015

Essen: Offenbarungseid von Oberbürgermeister Paß

Der Skandal um den Neubau des Stadions an der Hafenstraße entwickelt sich immer mehr zum Politikum. Nun hat Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) einen politischen Offenbarungseid geleistet. Durch die Ermittlungen der Essener Staatsanwaltschaft versucht Paß nun sich und die Stadtverwaltung aus der Affäre zu ziehen und schiebt sämtliche Verantwortung auf die ermittelnden Staatsanwälte ab.

Der Stadionskandal hat die Stadt Essen Millionen gekostet. Allein durch dubiose Beraterverträge mit der Beraterfirma Roland Berger sind mehr als 3,3 Millionen Euro Kosten entstanden. Das Projekt, was ursprünglich 40 Millionen Euro kosten sollte, wird dem Essener Steuerzahler nun weit mehr als 60 Millionen Euro kosten. Zudem ist ungeklärt, was mit Fördergeldern des Museums Folkwang und Bürgschaften für den Fußballverein Rot-Weiß Essen geschehen ist.

Plakate_Fiedler_OB2015_Entwurf„Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind zu begrüßen. Allerdings muss ebenso die Stadtverwaltung weiterer Untersuchungen durchführen und darf sich nicht aus der Affäre ziehen“, äußert sich der PRO-NRW-OB-Kandidat Tony-Xaver Fiedler.

„Wir fordern schon seit Jahren Transparenz in den kommunalen Strukturen. Essen ist das beste Beispiel, dass dies bitte nötig ist. Jahrelang haben sich Politiker der Altparteien fürstlich an den Stadtfinanzen bereichert, ohne das es eine wirkliche Kontrolle gab. Essen muss endlich einen Anti-Korruptionsauschuss ins Leben rufen, um beim Stadionskandal und den Machenschaften der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) Licht ins Dunkle bringen.

Im beginnenden OB-Wahlkampf werde ich das Thema Korruption und Filz in der Stadtverwaltung auf die politische Tagesordnung setzen. Es kann nicht sein, dass Politiker der Stadt und den Bürgern Schaden zufügen und dafür persönlich nicht haften! Um der Politikverdrossenheit in unserem Land entgegen zu wirken, brauchen wir vor allem Offenheit und Ehrlichkeit“, so Fiedler abschließend.

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