Regional / Montag, 23.Februar.2015

Essen: OB-Wahlkampf beginnt

Der Essener Kreisverband der Bürgerbewegung PRO NRW eröffnet als erste Partei den OB-Wahlkampf in der Ruhrmetropole. Ab kommender Woche werden mehrere Zehntausend Flugblätter zur aktuellen Asylpolitik in Essen verteilt.

[su_service title=“Zum Hintergrund“]Die Stadtverwaltung Essen gab im Februar neue Zahlen zum Thema Asyl bekannt. Demnach waren 3.548 Asylbewerber Ende 2014 in Essen untergebracht, von denen mindestens 650 ausreisepflichtig sind. Im Januar musste die Stadtverwaltung rund 300 neue Asylbewerber unterbringen. Zudem sollen 140 sogenannte Kontingentflüchtlinge aus Syrien im Laufe des Jahres 2015 aufgenommen werden.

Für das Jahr 2015 rechnet die Stadtverwaltung mit mindestens 1.500 Asylbewerbern, die zusätzlich untergebracht werden müssen. Zudem ist Mitte Februar bekanntgeworden, dass die Stadt Essen erste Maßnahmen ergreifen will und plant, viele Notunterkünfte aufzustocken und möchte zudem weitere Vorhaben umsetzen. Oberbürgermeister Reinhard Paß plant mittels eines Dringlichkeitsbeschlusses, kurzfristig rund 400 neue Plätze zu schaffen.

Folgende Maßnahmen sind geplant:

  1. Hülsenbruchstraße (für 130 Personen, Anmietung)
  2. Pregelstraße (für 50 Personen, Verlängerung der Nutzung)
  3. Hubertstraße (für 150 Personen, Neubau)
  4. Lerchenstraße (für 100 Personen, Neubau)
  5. Papestraße (für 150 Personen, Neubau)
  6. Pläßweidenweg (für 100 Personen, Neubau)
  7. Prosperstraße (für 100 Personen, Neubau)
  8. Ruhrtalstraße, Bahnhof Kettwig (für 150 Personen, Neubau)
  9. Stauseebogen (für 100 Personen, Neubau, wahrscheinlich ab 2016)

 

Während die Stadt Essen sich immer stärker auf die Pleite zu bewegt, wird immer mehr Geld für die verfehlte Asylpolitik ausgegeben. Die Stadt Essen wird die erste Großstadt in Deutschland sein, die kein Eigenkapital mehr zu Verfügung hat. Dadurch ist die Stadt de facto insolvent und handlungsunfähig. Woher dennoch immer wieder die neuen Finanzmittel kommen, ist recht einfach zu erklären: vom Steuer- und Gebührenzahler!

Die Leistungen werden immer mehr gekürzt, aber zeitgleich immer mehr Steuern und Gebühren erhoben. Jedoch führt diese Politik nicht zu den gewünschten Erfolgen. Eine Besserung der maroden Stadtfinanzen ist nicht in Sicht. Durch die fehlenden Finanzmittel verfällt unsere Stadt immer mehr. Schulen sind stark baufällig, Straßen erinnern eher an die DDR Ende der 80er Jahre als an Deutschland im Jahr 2015. Die Altparteien sind für diesen Zustand verantwortlich! Am 13. September haben Sie die Möglichkeit, in Essen einen Politikwechsel herbeizuführen![/su_service]

Zum geplanten Auftakt des OB-Wahlkampfs äußert sich der PRO-NRW-Generalsekretär und OB-Kandidat Tony-Xaver Fiedler:

Fiedler_transparent„Ich bin wirklich erstaunt, mit welchem Elan unsere Mitglieder in den OB-Wahlkampf gehen. Aber nicht nur unsere Mitglieder brennen auf diesen Wahlkampf. Seit einigen Tagen stehe ich mit verschiedenen Essener Bürgern in engen Kontakt. Viele sind froh, dass eine Alternative zu den Altparteien wählbar ist. Insbesondere durch die maroden Stadtfinanzen und dem blinden Aktionismus in der Asylpolitik macht sich sehr viel Unmut bei den Bürger bemerkbar.

Neben Verteilaktionen werden wir auch schon im März anfangen, mit Infoständen auf unsere OB-Kandidatur aufmerksam zu machen. Ich freue mich schon richtig auf den Wahlkampf in Essen.“

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