Regional / Freitag, 12.Juni.2015

Essen: Neue Erkenntnisse im Skandal um Stadionneubau

Kaum ein Tag vergeht mittlerweile, an dem keine neuen Erkenntnisse zum Skandal zum Neubau des Stadions an der Hafenstraße publik werden. Besonders im Fokus stehen die Beraterhonorare in Millionenhöhe. Neben Ex-GVW-Chef Andreas Hillebrand gerät nun auch der ehemalige Stadtdirektor Christian Hülsmann (CDU) zunehmend in die Kritik.

Der Stadionneubau in Essen erhitzt die Gemüter. Die ursprünglichen Kosten von 40 Millionen Euro sind nun auf weit über 60 Millionen Euro gestiegen. Die Beraterfirma Roland Berger hat mehr als drei Millionen Euro für die Beratung bei diesem Projekt kassiert. Was genau die Aufgaben waren, ist umstritten und kaum bekannt.

Ebenso umstritten ist das Zustandekommen dieser Beratertätigkeit. Ex-GVE-Chef Hillebrand wurde durch einen Gesellschafterbeschluss durch die Stadt Essen ermächtigt, „bis zu fünf Prozent des Projektvolumens zu verausgaben“. Dies bedeutet, er durfte ohne Kenntnis des Rates der Stadt Essen Beraterverträge abschließen. Jetzt kommt allerdings die Frage auf, ob wirklich keine der im Rat vertretenen Parteien davon Kenntnis hatten.

Durch einen Fragenkatalog des parteilosen Stadtrates Jochen Backes kam dieser Beschluss an die Öffentlichkeit. Führende Ratspolitiker verneinen die Kenntnis des Beschlusses. Durch einen Aktenvermerk des damaligen Stadtdirektors Hülsmann ist die Anlage eines solchen Beschlusses in Auge zu fassen. Dieser wiederum gibt an, dass dieser Gesellschafterbeschluss durch eine „Elefantenrunde“ der großen Fraktionen im Rat der Stadt Essen, bei der auch der amtierende Oberbürgermeister Reinhard Paß als SPD-Fraktionschef teilgenommen haben soll, zustande gekommen sei.

Öllig_MTÜ_neu„Dieser Skandal muss schnellstmöglich aufgeklärt werden“, fordert die PRO-NRW-Kreisvorsitzende Christine Öllig.

„Gerade im Zuge der anstehenden Oberbürgermeisterwahlen ist eine Aufklärung notwendig. Die Bürger verdienen es, vor dem Urnengang zu erfahren, wer alles in diesen Skandal involviert ist. Es kann nicht sein, dass hier mehrere Millionen Euro Steuergeld für dubiose Beraterverträge ausgegeben werden. Zudem muss auch geklärt werden, ob mögliche Haftungsansprüche gegen die handelnden Personen geltend gemacht werden können.

Transparenz muss endlich wieder in die Stadtverwaltung von Essen Einzug halten. PRO NRW wird sich an der Aufklärung aktiv beteiligen und sämtliche neuen Erkenntnisse den Bürgern publik machen“, so Öllig abschließend.

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