Regional / Dienstag, 23.Juni.2015

Essen: Hauptstadt des Asylmissbrauchs

Die Essener Asylbewerber werden Ende Juni endgültig bis zum allerletzten Platz gefüllt sein. Im Juli müssen dann wahrscheinlich bereits Asylbewerber in beschlagnahmten Turnhallen untergebracht werden. Den betroffenen Sportvereinen werden nach Lage der Dinge auch keine adäquaten Ersatzsportstätten zur Verfügung gestellt.

Jeden Monat kommen mittlerweile 200 bis 300 neue Asylbewerber nach Essen. Die Anerkennungsquote für Asylbewerber liegt nach wie vor lediglich zwischen einem und eineinhalb Prozent. Über sechzig Prozent der Asylbewerber kommen aus den Westbalkanstaaten, in denen niemand politisch verfolgt wird.

Die Stadt hat eine weitere Liste mit acht neuen Standorten veröffentlicht, wo in Zukunft Asylbewerber auf Kosten der Essener Steuerzahler eine Bleibe finden werden. So sollen Asylbewerber unter anderem im Handball-Leistungszentrum in Frohnhausen und im Berufsförderungswerk der Bauindustrie in Bergeborbeck einquartiert werden. In Schonnebeck soll die alte Hauptschule Schetters Busch für Asylbewerber umgebaut werden.

All dies wäre nicht nötig, wenn die Stadt Essen wenigstens die abgelehnten Asylbewerber und die ausreisepflichtigen Ausländer korrekt abschieben würde. Hierzu fehlt jedoch offensichtlich der politische Wille. Den Bürgern drohen also wieder Zustände wie Anfang der 90er Jahre. Mittlerweile haben schon mehrere Kommunen in ihrer Verzweiflung angekündigt, notfalls auch privaten Wohnraum zu beschlagnahmen. All dies wird sicher auch in Essen durch die Altparteien passieren.

Fiedler_transparentDie Bürgerbewegung PRO NRW setzt sich hingegen für die Unterbringung von Asylbewerbern in kostengünstigen zentralen Sammeleinrichtungen abseits unserer Großstädte ein. Zudem fordern wir eine schnellstmögliche Bearbeitung der Asylverfahren und eine sofortige Abschiebung nach rechtskräftiger Ablehnung des Asylantrages.

Der Oberbürgermeister-Kandidat von PRO NRW, Tony-Xaver Fiedler, wird die gescheiterte Asylpolitik der Altparteien im anstehenden OB-Wahlkampf überall in der Stadt thematisieren. Essen braucht einen Oberbürgermeister, die primär Politik für die einheimische Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreibt.

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