Landesweit / Dienstag, 8.Juni.2010

Es geht auch anders: Ausweisung wegen mangelnder Deutschkenntnisse

Die abgewählte NRW-Landesregierung unter dem einstigen „Arbeiterführer“ Jürgen Rüttgers favorisierte bekanntlich den Bau von weiteren prestigeprächtigen orientalischen Großmoscheen in unseren Städten und kämpfte für Islamunterricht an unseren Schulen sowie für eine Verfestigung von islamistischen Parallelgesellschaften. Migranten wurden gehätschelt und finanziell alimentiert. Die bestehenden Integrationsprobleme wurden glatt verleugnet.

Es geht aber auch anders. Im Nachbarland Österreich werden Zuwanderer, die binnen fünf Jahren nicht die deutsche Sprache erlernt haben, jetzt rigoros ausgewiesen. Das hat Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) jetzt öffentlich bestätigt. Die ersten Zuwanderer wurden schon wieder ausgewiesen. Basis ist die sogenannte Integrationsvereinbarung: Danach müssen Nicht-EU-Ausländer nach der Einreise binnen fünf Jahren Sprachkenntnisse erwerben, einen Kurs für Fortgeschrittene positiv abschließen, sonst erfolgt die Abschiebung. Im Multi-Kulti-Paradies NRW gibt es selbstverständlich auch vom Steuerzahler finanzierte Sprachkurse für Migranten, aber bei Verweigerern selbstverständlich keinerlei nennenswerte Sanktionen, geschweige denn Abschiebungen.

Hierzu erklärt der pro-NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

„Zur verhängnisvollen Multi-Kulti-Politik der politischen Klasse in NRW gibt es sehr wohl seriöse Alternativen. Bei Massenarbeitslosigkeit und Integrationsproblemen muss eine weitere Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unbedingt verhindert werden. Eine weitere Zuwanderung von Migranten gefährdet auch das gute Verhältnis zwischen gut integrierten Einwanderern und Deutschen.

Desweiteren haben Zuwanderer sehr wohl eine Bringschuld zu erfüllen. Wer in der Bundesrepublik leben möchte, hat selbstverständlich unsere Gesetze und unser christlich-abendländisches Wertesystem zu akzeptieren. Darüberhinaus hat er natürlich zügig unsere Sprache zu erlernen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.

Wer dies, aus welchen Gründen auch immer verweigert, hat sein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik verwirkt. Insoweit sollte auch in Nordrhein-Westfalen und überall in der Bundesrepublik schnellstmöglich dem österreichischen Beispiel gefolgt werden.“