Aktuelles / Montag, 30.Juni.2014

Eine lange Ratssitzungen droht in Gelsenkirchen

Die Ratsmitglieder in Gelsenkirchen müssen sich wohl in der kommenden Woche auf eine sehr lange Ratssitzung mit offenem Ausgang einstellen.

Die Altparteien verweigern jedwede parlamentarische Kooperation mit PRO NRW. Stattdessen setzt man auf Stigmatisierung und Ausgrenzung. Zudem will man mit Geschäftsordnungstricks PRO NRW regelrecht mundtot machen. PRO NRW hat dies bislang mit der gebotenen Gelassenheit hingenommen und sich stattdessen intensiv auf die anstehende Ratssitzung vorbereitet. PRO NRW wird seine Zustimmung zu einem einheitlichen Wahlvorschlag für die Besetzung aller Ausschüsse und sonstiger Gremien verweigern, sofern PRO NRW nicht mit eingebunden wird. Die PRO NRW-Vertreter werden gegen diese ausgeklüngelten Wahlvorschläge stimmen.

Stattdessen wird PRO NRW beantragen, zu diesen Personalwahlen zu allen Gremien jeweils geheim abzustimmen, um Klüngeleien zu verhindern. PRO NRW wird des Weiteren mit jeweils eigenen Listen zu den Gremienwahlen antreten. PRO NRW versteht sich als kraftvolle Opposition in den jeweiligen Stadträten.  Und diese freiheitliche Opposition wird den verbrauchten Altparteien in den anstehenden Ratssitzungen

Kevin Hauer

Kevin Hauer

„PRO NRW wird Oppositionsarbeit betreiben. Im Gegensatz zur FDP und Konsorten werden wir nicht nur der Verwaltung danken, sondern konsequent uns für die Bürger in Gelsenkirchen einsetzten. Wer meint er müsse uns ausgrenzen wird eine sehr lange Ratssitzung erleben. Dann haben auch die wirklichen demokratischen Stadtverordneten die Möglichkeit PRO NRW in geheimer Wahl zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass die Demokratie endlich wieder Einzug in den Gelsenkirchener Stadtrat bekommt.“, so der Fraktionsvorsitzende Hauer.

Tags: , , , , ,