Aktuelles / Freitag, 13.Juni.2014

Duisburger Altparteien kopieren SED-Methoden im Umgang mit Andersdenkenden

Man könnte glatt glauben, Erich Honecker ist in Duisburg wieder auferstanden. Jedenfalls im Geiste von Erich Honecker hat eine bizarre Koalition aus CDU, Linkspartei, SPD, Grünen und diverser Anhängsel eine Art Volksfront im Duisburger Stadtrat gebildet.

Zunächst unterzeichnen die „Musterdemokraten“ einen Konsens gegen Rechts. In diesem Konsens legen sich die Blockparteien darauf fest, in keiner Weise mit rechtspopulistischen Gruppen zu kooperieren und ihre Anträge und Reden im Stadtrat, in den Bezirksvertretungen sowie in den Ausschüssen zu ignorieren. Mit Geschäftsordnungstricks versucht man zudem, die PRO NRW-Ratsfraktion auszubremsen und an ihren legitimen demokratischen Mitwirkungsrechten zu hindern.

Im Kampf gegen Rechts sind offenbar alle Mittel zulässig. Schlaflose Nächte bereitet den verbrauchten Duisburger Altparteien zudem noch die Sitzordnung im Stadtrat. Damit keine Fraktion neben PRO NRW oder AfD sitzen muss, sollen die „rechtspopulistischen Gruppen“ durch einen Mittelgang von den übrigen Ratsmitgliedern abgetrennt werden. Peinlicher geht’s kaum!

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Zur Hysterie um den PRO NRW-Wahlerfolg in Duisburg erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Die Altparteien sind in Duisburg offenbar mit ihrem Latein am Ende. Statt sich sachlich mit den neu gewählten Ratsmitgliedern auseinanderzusetzen, sollen diese ausgegrenzt und stigmatisiert werden. Ein souveräner Umgang mit PRO NRW sieht sicher anders aus. Immerhin wird den Duisburger Bürgern noch einmal eindrucksvoll vermittelt, dass jede Stimme für PRO NRW die Altparteien zur Weißglut treibt. PRO NRW wird in Ruhe und mit der gebotenen Gelassenheit die Arbeit in den Gremien aufnehmen. Duisburg braucht Stadträte und Bezirksvertreter, die primär Politik für die einheimische Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreiben.“ 

 

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