Aktuelles / Mittwoch, 2.Juli.2014

Duisburg: PRO NRW erteilt Altparteien eine Lehrstunde

Das Duisburger Stadtparlament hat dank PRO NRW die längste Ratssitzung in seiner Geschichte hinter sich bringen müssen.

Die Ratssitzung begann am Montag um 15:00 Uhr und endete am Dienstagmorgen um 5:10 Uhr. Insgesamt tagten die Duisburger Stadtverordneten über 14 Stunden. Zu dieser Marathon-Ratssitzung ist es gekommen, weil die Altparteien jedwede parlamentarische Kooperation mit PRO NRW verweigerten und stattdessen versuchten, die PRO NRW-Ratsfraktion mit Geschäftsordnungstricks aus den städtischen Gremien zu drängen. Diese Rechnung ist glücklicherweise nicht aufgegangen. Die PRO NRW-Ratsfraktion hatte sich auf die Ratssitzung perfekt vorbereitet und beherrschte zur Überraschung der Altparteien insbesondere die Regelungen der Geschäftsordnung des Rates. Um Klüngel und Gemauschel zu verhindern, setzte die freiheitliche Opposition zu den Gremienwahlen zum Entsetzen der Altparteien überall geheime Abstimmungen durch. Hierdurch ist es den Ratsneulingen gelungen, in viele städtische Gremien und Aufsichtsräte stadtnaher Gesellschaften mit eigenen Vertretern einzuziehen. Die politische Ausgrenzungsstrategie gegen PRO NRW ist demzufolge jämmerlich gescheitert. So mussten die Stadtverordneten dann ein wenig länger tagen.

Tags: , , , , ,