Regional / Donnerstag, 2.Juli.2015

Düsseldorf: Millionenbeträge für Alimentierung von Asylbewerbern

In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt ist es zu einer Kostenexplosion bei der Unterbringung für Asylbewerber gekommen. Ursprünglich hatte die Verwaltung bei den Haushaltsplan-Beratungen noch 6,6 Millionen Euro für die Versorgung von Asylbewerbern angesetzt, so wurden in den letzten Wochen weitere überplanmäßige Mittel in Höhe von 16,5 Millionen Euro beschlossen. Allein die Unterbringungskosten für Asylbewerber in Düsseldorf steigen somit auf ca. 24 Millionen Euro an.

Bis zum Dezember dürften die Ausgaben für die Unterbringung der Asylbewerber weiter ansteigen und unter Hinzuziehung der weiteren Leistungen für diesen Personenkreis einen dreistelligen Millionenbetrag erreichen, den letztendlich die Düsseldorfer Steuerzahler zum überwiegenden Teil zahlen müssen.

Hierzu erklärt der neu gewählte Düsseldorfer PRO-NRW-Kreisvorsitzende Christopher Schwarz:

„Die Kostenexplosion für den Asyl-Tsunami ist selbst für eine reiche Kommune wie Düsseldorf nicht länger tragbar und wird den gesamten Haushalt erschüttern. Notwendige Investitionen in die städtische Infrastruktur werden ausbleiben, den Bürgern drohen massive Abgaben- und Steuererhöhungen.

PRO NRW fordert einen radikalen Kurswechsel in der städtischen Asylpolitik. Abgelehnte Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer sind unverzüglich abzuschieben. Zudem setzen wir uns für Sachleistungen statt Geldzahlungen an Asylbewerber ein. Eine Unterbringung soll ausschließlich in kostengünstigen Sammelunterkünften in Stadtrandlagen statt teurer Wohnungen und Hotelzimmer erfolgen.“