Aktuelles / Donnerstag, 28.April.2011

Dreiste Begriffsverwirrung der Presse

Die Linke in NRW ist bekannt für ihre besondere Nähe zum realexistierenden Kommunismus der DDR. Abgeordnete der Partei hatten in der Vergangenheit Mauer und Stacheldraht der Diktatur gelobt und die DDR zu einem Rechtsstaat erklärt. Folgerichtig war deshalb nach Ansicht des Politikwissenschaftlers und PRO-NRW-Generalsekretärs, Markus Wiener, die jetzt bekannt gewordene antisemitische Entgleisung auf einer Duisburger Seite der Linken.

Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener

Hier wurde zum Boykott gegen Israel aufgerufen, auf vernetzten Seiten der Holocaust geleugnet. Die DDR habe, so Wiener immer eine antiisraelische und antisemitische Haltung vertreten. Es sei also nicht verwunderlich, was die Nachfolger Mielkes und Honeckers hier veröffentlichten.

Wiener erklärte: „In der DDR pflegte man gute Kontakte zu arabischen Terroristen. Die Genossen in Pankow halfen bei der Ausbildung von westdeutschen Linksextremisten in arabischen Terrorlagern, mit denen wiederum das linke Establishment in der Bundesrepublik nie große Probleme hatte. Dass diese unappetitliche Ideologie von gestern immer wieder hoch kommt, ist den Beteiligten in den Altparteien von Grünen und SPD natürlich peinlich. Erinnert es sie doch an die alten Seilschaften.“

Unverschämt sei deshalb der Versuch der BILD-Zeitung, so Wiener, aus der linken antisemitischen Hetze, eine rechte Hetze zu machen: „Mit einer Überschrift wie ‚Rechte Hetze auf linker Homepage‘ macht sie die Bildzeitung absolut lächerlich. Hier wird der dreiste Versuch unternommen, die Begriffe zu verwirren. Antisemitismus ist nicht genuin links oder rechts. Das macht nicht zuletzt dieser Vorfall deutlich. Der Begriff rechts soll wieder einmal pauschal kriminalisiert werden. Hier geht es aber um die Linke, die jetzt nicht nur den DDR-Staat offen rechtfertigt, sondern auch noch antisemitische Hetze verbreitet. Frau Kraft muss sich fragen lassen, wie lange sie sich von so einer Partei noch dulden lassen will. PRO NRW fordert unverzüglich Neuwahlen, damit sich diese rote Duldungsregierung endlich vor den Bürgern rechtfertigen muss.“