Aktuelles / Donnerstag, 16.Februar.2012

Dormagen: Tolle Tage im Stadtrat

Kommunalpolitik ist toll. Besonders toll ist sie in Dormagen. Dort boten in der Ratssitzung am vergangenen Dienstag  Bürgermeister Hoffmann (CDU) und die Fraktionen der etablierten Parteien ein eher laues Schauspiel dessen, was die Vertretung bürgerlicher Interessen sein sollte. Zwar war der Zuschauerraum aufgrund mehrerer Bürgeranträge gut gefüllt, aber davon ließen sich Hoffmann, Wimmer und Co. nicht beeindrucken. Geradezu lapidar wischten sie die Bürgeranliegen vom Tisch beziehungsweise verwiesen sie in die entsprechenden Ausschüsse, nachdem sie den Bürgern zuvor erklärt hatten, dass ihre Anliegen eigentlich völlig unbegründet sind.

Einziger Lichtblick für die Bürgerinteressen war die PRO-NRW-Fraktion. Diese schaffte es mit zwei Anfragen, den mehr als dünnhäutigen Bürgermeister so weit zu bringen, dass er schließlich sogar Witze auf Kosten seiner Ehefrau machte. PRO NRW wollte unter anderem wissen, wer sich noch an der Dienstreise des Bürgermeisters und seiner beiden Stellvertreter nach Israel beteiligt habe. Das waren nach Auskunft von Hoffmann der städtische Pressesprecher, seine Sekretärin und seine Frau. Alle hätten die Kosten der Reise selbst getragen. Alle, bis auf seine Frau. Deren Kosten hätte er, so leid es ihm tue, selbst getragen.

Wer bis zum Ende der Ratssitzung ausgehalten hatte, der erfuhr dann noch, dass es den Steuerzahler immerhin 136 Euro kostete, Ratsmitglieder und andere Mitesser nach der letzten Ratssitzung im vergangenen Jahr mit Essen und Getränken zu versorgen. Warum Bürgermeister Hoffmann als Einladender diese Kosten nicht von seinem üppigen Salär der Besoldungsgruppe B7 (8152,75 Euro) und zusätzlichen Einnahmen aus Aufsichtsratstätigkeiten in Höhe von rund 10 500 Euro im Jahr bezahlt hatte, wollte der schmallippige Bürgermeister nicht beantworten.

Daniel Schöppe

Daniel Schöppe

„Es sollte nach der heutigen Sitzung niemanden mehr wundern, warum sich kaum ein Bürger für Kommunalpolitik interessiert oder gar bereit ist, seine kostbare Zeit für eine Mandatstätigkeit zu opfern.“, erklärte der PRO-NRW-Fraktionsvorsitzende Daniel Schöppe nach der Ratssitzung. Weiter sagte er: „Hoffmann, Wimmer und Co. haben heute mal wieder ein Schauspiel geboten, das an Bürgerfeindlichkeit nicht mehr zu überbieten war. Warum sie und nicht qualifiziertere Bürger Dormagener Kommunalpolitik gestalten, dürfte wohl daran liegen, dass jeder, der eine sachliche Debatte führen möchte, von sachfremdem parteipolitischem Geplänkel abgeschreckt wird. Weil es meiner Fraktion zu allererst um das Wohl der Stadt Dormagen geht, kann ich den etablierten Ratsvertretern nur raten, sich wieder mehr der Sachpolitik zuzuwenden. Wenn sie so weiter machen wie bisher, dann werden sie dafür spätestens 2014 mit einer mindestens doppelt so starken PRO-NRW-Fraktion die Quittung bekommen.“