Aktuelles / Dienstag, 19.Oktober.2010

Dormagen: Rückblick auf ein Jahr erfolgreiche Fraktionsarbeit

Am 30. August vergangenen Jahres wurde die Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen mit einem fulminanten Ergebnis zum ersten Mal in Fraktionsstärke in den Dormagener Stadtrat gewählt. Das zurückliegende Jahr zeigt: pro NRW hat sich auch in Dormagen zu einem echten Stachel im Fleisch der Altparteien entwickelt! Unter dem Vorsitz von Daniel Schöppe macht die Fraktion pro NRW seit ihrem Ratseinzug engagiert Politik für die einheimischen Bürger Dormagens und stört damit empfindlich das Geklüngel der etablierten Parteien, bei dem der Bürger nicht selten ein Störfaktor ist.

Wie es nicht anders zu erwarten war, stößt dies bei Wimmer, Hoffmann, Schmitt und Co. nicht gerade auf Gegenliebe. So ist jede Ratssitzung von weinerlichem Gewimmer, unkontrollierten Wutausbrüchen und lächerlichem Möchtegern-Politik-Geplänkel geprägt, wenn pro NRW mal wieder die Initiative in einer wichtigen Bürgerangelegenheit ergreift oder sich gar erdreistet, kritische Nachfragen zu stellen. Diese sind insbesondere bei dem dünnhäutigen CDU-Bürgermeister Peter Olaf Hoffmann äußerst unbeliebt. Nur sehr spärlich ist er meist bereit, auf von pro NRW im Rat gestellte Anfragen zu antworten. Oft betont er, keine Ahnung zu haben, was ihm jeder Beobachter sofort glaubt, oder er verweigert aus fadenscheinigen Gründen die Antwort. Etwa im Fall der geplanten Moschee an der Roseller Straße war es so, dass Bürgermeister Hoffmann vorgab, über den aktuellen Sachstand des Bauprojektes im Unklaren zu sein. Bisher sei hier lediglich die Baugenehmigung erteilt worden. Mit eventuellen Risiken und negativen Auswirkungen des Bauvorhabens wollte sich Hoffmann gar nicht erst beschäftigen und zog sich bei weiteren Nachfragen durch pro NRW wie eine beleidigte Leberwurst in den Schutz der Geschäftsordnung zurück.

Kompetenz für Dormagen: (v.l.n.r.) Stadtrat Stephan Hövels, Fraktionsvorsitzender Daniel Schöppe und Fraktionsgeschäftsführer Norbert Back.

Dieses Vorgehen Hoffmanns zeigt sich des Öfteren bei Fragen von pro NRW im Rat, die dem Herrn Bürgermeister so gar nicht gefallen. Beispielsweise gehört es bei den Altparteien seit Jahren wohl zum guten Ton, sich ab und an einmal nach einer Ratssitzung auf Kosten des Steuerzahlers ein Buffet zu genehmigen. Von einer Anfrage zu dessen Kosten, die pro NRW im Rat stellte, fühlte sich Hoffmann peinlich berührt. Zunächst flüchtete er sich in verbale Scheingefechte um dann doch zugeben zu müssen, dass ein Buffet im Anschluss an eine Ratssitzung den Dormagener Steuerzahler rund 15 Euro pro Ratsmitglied kostet. Ein anschließender Antrag von pro NRW, Beköstigungen von Ratsmitgliedern auf Kosten des Steuerzahlers in Zukunft zu unterlassen, wurde von allen anderen Ratsfraktionen abgelehnt.

Überhaupt tun sich die etablierten Fraktionen sehr schwer mit kommunalpolitischer Sacharbeit. Scheingefechte zwischen SPD-Fraktionschef Schmitt und Jamaika-Vorturner Wimmer und Wortgeplänkel zwischen dem auf Beleidigtsein abonnierten Zentrums-Fraktionschef Woitzik und Bürgermeister Hoffmann stehen auf der Volkstheaterbühne des Dormagener Stadtrates wesentlich häufiger auf dem Spielplan als die Wahrnehmung des Bürgerauftrags. Deshalb werden Anträge von pro NRW, deren Qualität und Quantität jetzt schon das Maß der Aktivitäten aller anderen Fraktionen in fünf Jahren überschritten hat, in bester Blockparteienmanier abgelehnt, ohne überhaupt eine Debatte über Inhalte zu führen. Wer glaubt, den Altparteien fehlten die Argumente, ist des Pudels Kern schon sehr nahe.

Beispielsweise beantragte pro NRW in einer der letzten Ratssitzungen ein Konzept für den Erhalt von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit für die von Vandalismus geplagten Dormagener Spielplätze. Die Verwaltung behauptete hier in unverschämter Dreistigkeit, dass es keinen Vandalismus gebe, obwohl die von pro NRW auf Fotos dokumentierten Zustände der Spielplätze nur allzu offensichtlich waren. Trotzdem weigerten sich die Ratsvertreter der etablierten Fraktionen, diese von pro NRW aufgezeigten Realitäten anzuerkennen und sich der Debatte zu stellen.

Dieses Verhalten der etablierten Raffkes kündigte sich bereits in einer der ersten Ratssitzungen an. Als es darum ging, den Bürgerwillen auch in den Ausschüssen des Rates und den verschiedene Aufsichtsgremien abzubilden, reagierten die Altparteien mit vorherigen Absprachen, um pro NRW gezielt außen vor zu halten. Hierfür lud Wimmer eigens zu einer Klüngelrunde ein, bei der auch Bürgermeister Hoffmann anwesend war, der damit ein solches Vorgehen indirekt guthieß. Weit hatte die Ermahnung von geistlicher Seite und einem protestantischen Pastor in der konstituierenden Ratssitzung, das Ratsmandat im Bewusstsein der damit verbundenen Verantwortung der Dormagener Bürger wahrzunehmen, bei den Vertretern von CDU, SPD, FDP, Grünen, BfD und Zentrum also nicht gereicht. Und so ist es zur traurigen Verlässlichkeit geworden, dass der Dormagener Bürger und Steuerzahler in Ratssitzungen regelmäßig den Kürzeren zieht.

Dies war auch in der Debatte über den Doppelhaushalt 2010/2011 zu merken, den der Rat mit knapper Mehrheit nach endlosen Scheingefechten zwischen Jamaika und SPD beschloss. Denn außer der Erhöhung von Gebühren und Abgaben war Kämmerei und Verwaltungsspitze nicht wesentlich mehr eingefallen, um den Haushalt zu konsolidieren. Statt also auf der Ausgabenseite wie etwa bei der finanziellen Unterstützung von linksideologischen Kulturprojekten oder der Finanzierung der Quasselbude namens Integrationsrat zu sparen, was durchaus einen Betrag von mehren hunderttausend Euro ausmachen würde, werden die Bürger immer mehr zur Kasse gebeten. Pro NRW lehnte den Haushalt aus diesem Grunde selbstverständlich ab und beantragte ebenso, die Kosten von Integrationsrat und allen anderen wirkungslosen Integrationsmaßnahmen auf null zu reduzieren. Auch diesem bürgerfreundlichen Vorstoß verweigerten sich sämtliche Altparteien.

Die Bilanz von einem Jahr pro-NRW-Ratsarbeit in Dormagen sieht aber trotz aller Widrigkeiten äußerst positiv aus. Denn obwohl keiner der mehreren dutzend pro-NRW-Anträge im Rat beschlossen wurde, sah sich die Verwaltung in vielen Fällen trotzdem zum Handeln gezwungen. Diese kleinen Erfolge werden auch nicht zuletzt dank der guten Pressearbeit der pro-NRW-Ratsarbeit in der Öffentlichkeit sehr gut aufgenommen. In jedem der Dormagener Presseorgane, die sogar berichten, wann und wie oft Wimmer, Schmitt und Co. während einer Ratssitzung aufs Klo gehen, wird pro NRW faktisch totgeschwiegen. Zu groß ist scheinbar die Angst, dass die bürgernahe Politik von pro NRW durch angemessene öffentliche Darstellung den etablierten Parteien gefährlich werden könnte.

Im Schaukasten der Fraktion und auch auf der Internetseite sind die Pressemitteilungen jedoch zugänglich und so kann sich so gut wie jeder Bürger ein Bild darüber machen, wie viele bürgernahe Akzente pro NRW im Rat und in den Ausschüssen bei jeder Sitzung setzt. Übrigens ist die Fraktion pro NRW die einzige Ratsfraktion, die bei jeder Ratssitzung bisher mit allen Mitgliedern anwesend war, wohingegen es auch schon einmal vorkommt, dass Ratssitzungen verschoben werden, wenn der ein oder andere Fraktionsvorsitzende der Altparteien einen wichtigen anderweitigen Termin hat.

Grund genug für die beiden pro-NRW-Stadträte Stephan Hövels und Daniel Schöppe gibt es also, mit viel Optimismus in die Zukunft zu blicken. Und jeder Bürger kann sich darüber gewiss sein, dass sie ihren Bürgerauftrag auch in den kommenden vier Jahren der Legislaturperiode mit dem notwendigen Verantwortungsgefühl wahrnehmen und den Altparteien wenn nötig politisch auf die Finger hauen werden. Kein Wunder also, dass diese den Stachel pro NRW in ihrem Fleisch lieber heute als morgen loswerden würden.