Aktuelles, Landesweit / Montag, 19.September.2016

Die Lehren aus der Berlin-Wahl

wahlkreuzBei der gestrigen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erlebten die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU ein politisches Waterloo. Die AfD erzielte mit über 14 % der Stimmen einen großen Wahlerfolg, während Pro Deutschland mit dem ehemaligen Kölner Stadtrat Manfred Rouhs gerade mal 0,4 % der Stimmen erreichte.

Das Pro Deutschland-Wahlergebnis wird sicher bei allen Pro-Parteien zu Überlegungen zu deren politischer Zukunftsfähigkeit auslösen, zumal selbst die Tierschutzpartei fünf Mal mehr Stimmen erkämpft hat als die Rouhs-Liste. Selbst Gruppierungen wie die Grauen Panther, Die PARTEI oder NPD erzielten bessere Wahlergebnisse als Pro Deutschland.

Zum Wahlausgang von Berlin erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende Markus Beisicht:

markus-neu„Zunächst gilt es, den Wahlerfolg der AfD neidlos anzuerkennen. Es bleibt zu hoffen, dass die Partei die Erwartungen ihrer Wähler in den kommenden fünf Jahren erfüllen kann. Das Berliner Wahlergebnis zeigt auch, dass es der AfD gelingt, das freiheitliche Wählerspektrum zumindest bei Bundes- und Landtagswahl fast vollständig abzudecken. Das Abschneiden von Pro Deutschland ist sehr ernüchternd und stellt sicher die weitere Existenzberechtigung dieser Partei in Frage. Man ist aus der Parteienfinanzierung geflogen und muss die im Jahre 2016 vom Deutschen Bundestag erhaltenen Finanzmittel vollständig zurückzahlen.

PRO NRW wird sich mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in der kommenden Woche ausführlich befassen und sodann auf einer Parteivorstandssitzung die strategischen Schlussfolgerungen hieraus ziehen. Auf dieser Vorstandssitzung wird auch über einen eventuellen Wahlantritt zur Landtagswahl 2017 von PRO NRW entschieden werden. Bei all unseren Überlegungen hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit der Partei wird es auch darum gehen, unsere kommunalen Bastionen in NRW zu verteidigen. Ich empfehle der Partei, sich nun strategisch auf die Kommunalpolitik zu konzentrieren und dort weiterhin freiheitliche Duftmarken zu setzen. Das Kommunalwahlergebnis von Niedersachsen hat zudem gezeigt, dass bei Kommunalwahlen für freiheitliche, mit der AfD konkurrierende Parteien noch genügt Stimmenpotentiale vorhanden sind.

Daneben wird sich PRO NRW aktiv an einer Bündelung und Vernetzung aller politikfähigen Kräfte jenseits der AfD einsetzen und auch weiterhin den Protest der Bürger außerparlamentarisch auf die Straße tragen. Auch den Funktionären, die uns im letzten Jahr unter dem Absingen schmutziger Lieder Richtung Pro Deutschland verlassen haben, reichen wir selbstverständlich die Hand zur Versöhnung, da es gerade in NRW darum geht, die noch verbliebenen politikfähigen Kräfte zu bündeln. PRO NRW bleibt auch die nächsten Jahre kampagnenfähig und insbesondere schuldenfrei.“