Landesweit / Dienstag, 7.Juli.2015

Die Altparteien versagen bei der Asylpolitik!

Täglich grüßt das Murmeltier – Diese Redewendung lässt sich auf die Asylpolitik der Altparteien übertragen. Nahezu täglich gibt es neue Informationen zum Versagen unseres Asylwesens. Mittlerweile stellt die unkontrollierte Asylwelle auch eine akute Gefahr für unsere Bevölkerung dar. Wie bekannt geworden ist, mussten in Nordrhein-Westfalen mehrere Heime wegen dem Ausbruch von Pocken geschlossen und unter Quarantäne gestellt werden. Das Robert-Koch-Institut gab bekannt, dass u.a. durch die gestiegenen Asylbewerberzahlen, vor allem aus Afrika, die Zahl der HIV-Infizierten deutlich gestiegen sein.

Ein Kommentar von Tony-Xaver Fiedler

In der letzten Woche musste die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW in Dortmund-Hacheney einen Aufnahmestopp verhängen. Zeitweise befanden sich rund 1.000 Personen in der Einrichtung, die allerdings nur für 350 Personen ausgelegt ist. Die wiedereröffnete Unterkunft in Unna-Massen war bereits nach einem Tag voll belegt. Zeitgleich hat die Landesregierung bekannt gegeben müssen, dass sechs Asylunterkünfte wegen dem Ausbruch der Pocken geschlossen werden mussten.

Anfang dieser Woche gab das Robert-Koch-Institut in Berlin bekannt, dass die Zahl der HIV-Neudiagnosen gestiegen seien. In vielen afrikanischen Ländern steigt die Zahl der HIV-Infizierten stark an. Einige gelangen als Asylbewerber nach Europa und bringen – bewusst oder unbewusst – die Krankheit mit nach Europa. Durch die stark angestiegenen Asylbewerberzahlen steigt so auch die Zahl der HIV-Infizierten in Deutschland.

Durch eine solche Entwicklung kommen auf die Kommunen noch größere Probleme zu, als allein die Unterbringung von Asylbewerbern schon verursacht. Politiker überlegen aus diesen Gründen, das sogenannte „Bremer Modell“ auch in NRW einzuführen. Im kleinsten deutschen Bundesland werden die Asylbewerber kostenfrei krankenversichert und sollen so besser medizinisch versorgt werden können.

Die grundsätzliche Frage lautet jedoch, ob damit die Probleme, wie das Einschleppen von Krankheiten, so besser behoben werden können. Durch die stark ansteigenden Asylbewerberzahlen sind viele Unterkünfte überbelegt und dadurch steigt auch automatisch das Infektionsrisiko. Einige europäische Länder kommen auch nicht ihren Aufgaben nach und führen bei der Aufnahme und Registrierung der Asylbewerber eine medizinische Untersuchung durch, sondern schicken diese weiter in andere Länder.

So ist es kaum verwunderlich, dass es vermehrt in Asylunterkünften zu Krankheitsausbrüchen kommt. Dass solche Zustände in unserem Land möglich sind, ist nur durch das Versagen der Altparteien möglich. Durch die starke Überbelegung der vielen Asylunterkünfte ist es logisch, dass sich Krankheiten schnell ausbreiten können. Eine Änderung ist dringend notwendig: sowohl zum Schutz der Asylbewerber und auch zum Schutz für unsere Bürger.

Ob das Vorgehen, die Asylbewerber in das normale GKV-System zu integrieren, zur gewünschten Lösung führt, darf bezweifelt werden. Viele kennen den Zustand unseres Gesundheitssystems. Diesem jetzt noch eine weitere Last aufzubürden, würde kaum zu einer Verbesserung beitragen. Viel eher zum gewünschten Erfolg würde führen, die Asylbewerber künftig in zentralen Sammelunterkünften unterzubringen. So kann die medizinische Versorgung, insbesondere bei Krankheitsausbrüchen, schneller gewährleistet werden, als es aktuell der Fall ist.

Die Gesundheit aller Menschen darf nicht weiter durch die verfehlte Asylpolitik der Altparteien gefährdet werden. Eine Änderung ist zwingend notwendig und sollte ohne jegliche ideologische Scheuklappen angegangen werden.

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