Der illegale Aufenthalt von Migranten in der Bundesrepublik muss endlich beendet werden!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Samstag, 19.August.2017

Der illegale Aufenthalt von Migranten in der Bundesrepublik muss endlich beendet werden!

Die Altparteien haben unisono das wichtigste Souveränitätsrecht des Staates,
kontrollierte Grenzen und Schutz vor unkontrolliertem Zustrom von Ausländern,
aufgegeben. Tagtäglich werden das Schengen- und das Dublin-Abkommen sowie die
grundgesetzliche Asylregelung gebrochen.
PRO NRW fordert daher: Sofortige Kontrolle der Grenzen und Rückführung aller sich
illegal in der Bundesrepublik aufhaltenden Personen. Die bisherige Flüchtlingspolitik
der Bundesregierung hat das Gesetz praktisch außer Kraft gesetzt. Eine
unkontrollierte und ungesteuerte Masseneinwanderung war die Folge, deren
Konsequenzen sich auch in der verfehlten Integrationspolitik der letzten 50 Jahre
festgesetzt haben.
Eine schonungslose Bestandsaufnahme der Fehlentwicklung der bisherigen
gutmenschlichen Integrationspolitik ist das Bestrebung von PRO NRW. Wir brauchen
dringend neue Integrationsmodelle, damit das temporäre Zusammenleben mit
anerkannten Asylsuchenden friedlich und konstruktiv gestaltet werden kann. Deshalb
muss Deutschland an anerkannte Asylbewerber deutliche Forderungen stellen und
unsere Regeln des Zusammenlebens eindringlich vermitteln. Mehrfach Identitäten,
Sozialbetrug, etc. müssen verhindert und aufs schärfste sanktioniert werden.
Integrationskurse sowie ein Anerkenntnis unserer Werte- und Gesellschaftsordnung
müssen obligatorisch sein. Es muss sich endlich der Grundsatz durchsetzen, wer von
den Sozialleistungen partizipieren will, muss zuerst einzahlen, wer das nicht kann,
muss gemeinnützige Arbeit verrichten, um sich so am Gemeinwohl zu beteiligen.
Religiöse Symbole, kulturelle Traditionen der Gegengesellschaft, die mit dem
Wertekanon unseres Grundgesetzes nicht vereinbar sind, müssen verboten werden.
Dazu gehören das Tragen von Burka, Niquab, die einen aggressiven Angriff auf die
Gleichstellung von Mann und Frau darstellen. Polygamie und Kinderehe verletzen
die Würde des Menschen und müssen ohne Ausnahme verboten werden.
Das Netzwerk des politischen Islam (z.B. DITIP), welches als Erfüllungsgehilfin für
eine aus Ankara gesteuerte Bespitzelung und Spionage in Deutschland
mitverantwortlich ist, muss strafrechtlich und gesellschaftspolitisch bekämpft werden.
Moscheen, in denen nachweislich gegen unsere Grundwerte und unsere
Gesellschaftsordnung gehetzt wird, die damit auch für eine weitere Radikalisierung
verantwortlich sind, müssen umgehend geschlossen werden. Die sogenannte
doppelte Staatsbürgerschaft verhindert die Integration und muss daher
schnellstmöglich abgeschafft werden! Beim Bewerben um die deutsche
Staatsbürgerschaft muss am Ende eine erfolgreiche Integrationsbiografie von
wenigstens 15 Jahren stehen und sie ist nicht wie derzeit zum Null-Tarif bereits nach
8, 7 oder gar 6 Jahren zu vergeben. Es ist Zeit für einen radikalen Kurswechsel!

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