Regional / Samstag, 10.August.2013

Bonn: Die BIG-Partei und die rote Bank

Die ansonsten im Bonner Stadtrat bei Themen außerhalb des Schwerpunktes „Integration“ oder „Rechtsrassismus™“ eher untätige BIG-Partei („Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“) hat im klaffenden Sommerloch endlich ein kommunales Thema für sich entdeckt: Die roten Sitzbänke der Sparkasse KölnBonn.

Diese stehen vermehrt an Haltestellen der Stadtwerke und bieten Reisenden des öffentlichen Nahverkehrs die Möglichkeit, die Wartezeit für Bus und Bahn sitzend zu überbrücken. Gerade für ältere oder eingeschränkte Menschen oftmals eine Labsal, gerade an heißen Sommertagen wie sie zurzeit vermehrt auftreten. Dies ist der BIG aber allem Anschein nach ein Dorn im Auge. „Zu dominant“ sei das Erscheinungsbild der Bänke, diese würden sich optisch nicht in das Stadtbild einfügen, so heißt es in der Kleinen Anfrage an die Verwaltung. Ironisch ist nur, dass sich die BIG-Partei selbst, in Form von Ratsfrau Hülya Dogan, rein optisch nicht in das Ratsbild einfügt. Diese ist nämlich als (bisher) einzige Stadträtin mit den Vorzügen eines Kopftuches gesegnet.

Doch zurück zur heiß diskutierten roten Bank der Sparkasse. „Die knappe Haushaltslage darf nicht dazu führen, dass Werbeflächen im öffentlichen Raum umsonst vergeben werden“, so BIG-Geschäftsführer Jakob Hackenberg. Er fordert, die Sparkasse solle zahlen oder die Logos auf den Bänken entfernen. Dass die Sparkasse KölnBonn als Teil des Sparkassenverbundes ein öffentlich -rechtliches Kreditinstitut ist, welches der Bevölkerung die Möglichkeit zur sicheren und verzinslichen Geldanlage bieten soll, und sich ausdrücklich nicht vorrangig an der Erwirtschaftung von reinem Gewinn orientiert, scheint den Vertretern der von Experten als 5. Kolonne der türkischen Regierungspartei AKP eingestuften Splittergruppierung unbekannt zu sein. Somit ist der aufgeblasene Skandal, der hier wahrscheinlich aus Verzweiflung über fehlende eigene Inhalte aufgeblasen wird, bloß der populistische Windhauch einer Partei, die sich krampfhaft in den Mittelpunkt stellen muss.

Zu der Thematik äußerte sich Detlev Schwarz, der Bonner Kreisvorsitzende der Bürgerbewegung PRO NRW:

„Von den einfachsten gesellschaftlichen Zusammenhängen keine Ahnung, aber immer aufschreien und auf die „bösen Rechten“ zeigen, das ist die Bonner Ratsgruppe der BIG-Partei. Was hier zum Problem gemacht werden soll, ist eine Farce und zeigt die fehlende Fachkompetenz der selbsternannten BIG-„Politiker“. Doch nicht nur fachliche Mängel, sondern auch der Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit prägen das Erscheinungsbild des „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“.

Sollte diese Gruppierung nach der Kommunalwahl 2014 noch im Stadtrat vertreten sein, so sind wir von PRO NRW gerne dazu bereit, ihnen eine Nachhilfestunde zu erteilen. Ob in Sachen städtische Verwaltungsangelegenheiten oder Verfassungstreue, das bleibt den Verantwortlichen überlassen!“