Aktuelles / Donnerstag, 1.September.2011

Berliner Verfassungsschutz bestätigt die demokratische Lauterkeit der PRO-BEWEGUNG

PRO-BEWEGUNG in Berlin kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Der hartnäckige Kampf von PRO NRW, PRO KÖLN sowie der gesamten PRO-BEWEGUNG gegen die stigmatisierende Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden trägt langsam Früchte. PRO NRW ist bekanntlich die grundgesetzkonforme Antiislamisierungspartei Nordrhein-Westfalens. Ausgehend von der Bürgerbewegung PRO KÖLN, die mit ihrem Kampf gegen die Kölner Großmoschee weltweit Schlagzeilen machte, hat sich mit PRO NRW auf Landesebene inzwischen ein islamkritisches, heimatverbundenes und freiheitliches Korrektiv zu den gescheiterten Altparteien gebildet.

Weil den politischen Gegnern die Argumente ausgingen, wurde insbesondere der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz zweckentfremdet und für den Vernichtungskampf gegen den demokratischen Mitbewerber PRO NRW missbraucht. Für die Altparteien stellt ein offensives Bekenntnis zu unserem Grundgesetz, der Kampf gegen die Etablierung von islamistischen Parallelgesellschaften sowie ein politisches Engagement jenseits der Grundsätze der Political Correctness eine Unverfrorenheit dar, die durch den Verfassungsschutz stigmatisiert werden muss.

Seit Jahren wehrt sich PRO NRW gegen die eindeutig politisch motivierte und aus sachfremden Motiven erfolgte Beobachtung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz.

Markus Beisicht

Nunmehr erhält unsere Bürgerbewegung unerwartete Hilfe von der Berliner Verfassungsschutzbehörde. Kurz vor der Berlinwahl erklärt die Berliner Verfassungsschutzchefin Claudia Schmidt, dass die PRO-BEWEGUNG nicht Gefahr laufe, vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Die PRO-BÜRGERBEWEGUNGEN seien keine Beobachtungsobjekte und fallen im Gegensatz zur NPD und anderen extremistischen Bestrebungen nicht unter die Extremismusdefinition des Verfassungsschutzes.

Hierzu erklärt der PRO-NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Ich habe immer daran geglaubt, dass die unsägliche und an den Haaren herbeigezogene Stigmatisierungskampagne gegen unsere Bürgerbewegung einmal in sich zusammenbricht. Wir sind und bleiben die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei und wir sind nur in einem Punkt wirklich radikal in der Abwehr des Extremismus von rechts und links. Ich begrüße außerordentlich, dass der Berliner Verfassungsschutz nunmehr in der Öffentlichkeit klarstellt, dass unser Engagement für unsere Demokratie gegen die schleichende Islamisierung, gegen Parteienklüngel und Korruption, für Sicherheit und Ordnung, demokratisch völlig legitim ist und gerade nicht in eine extremistische Schablone passt.

Angesichts dieser Steilvorlage aus Berlin bin ich außerordentlich optimistisch, dass wir mit unseren Klagen nunmehr weitaus bessere Chancen haben. Der Rechtskampf gegen den Missbrauch des Verfassungsschutzes in der Auseinandersetzung gegen PRO-NRW wird demzufolge mit großem Optimismus fortgesetzt werden.“