Aktuelles / Freitag, 24.Juni.2011

Beisicht: Wilders-Freispruch ist ein Sieg für die Meinungsfreiheit!

In Amsterdam hat ein Gericht den niederländischen Rechtspopulisten und Islamkritiker Geert Wilders vom Vorwurf der Anstachelung zum Rassenhass und der Diskriminierung von Muslimen freigesprochen. Der Rechtspopulist Wilders hatte unter anderem behauptet, der Islam sei eine „faschistische Ideologie von Terroristen“ und der Koran gleiche Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Das zuständige Gericht in Amsterdam meinte, Wilders Äußerungen seien zwar äußerst grob, aber nach niederländischem Recht nicht strafbar. Wieder einmal ist ein Versuch gescheitert, einen islamkritischen Politiker mundtot zu machen.

Markus Beisicht

Hierzu erklärt der Vorsitzende der PRO-BEWEGUNG, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Die Justiz hat gewürdigt, dass sich Geert Wilders nicht gegen Muslime als Gläubige wendet, sondern den Islam als politische Ideologie kritisiert. Bei aller notwendigen Höflichkeit gegenüber Menschen aus anderen Kulturen muss doch deutlich gesagt werden: Der Islam darf in Europa nicht zur neuen Leitkultur werden. Bestimmte Auswüchse des Islamismus stehen unserem Menschenbild und unserer Demokratie diametral entgegen. Ein Beispiel ist die Ungleichbehandlung von Mann und Frau. Das islamkritische Spektrum in unserem Nachbarland wird im Wesentlichen durch Geert Wilders und seiner Partei PVV vertreten. PRO NRW ist die Anti-Islamisierungspartei Nordrhein-Westfalens.

Ausgehend von der Bürgerbewegung PRO KÖLN, die mit ihrem Kampf gegen die Kölner Großmoschee weltweit Schlagzeilen machte, hat sich mit PRO NRW inzwischen auf Landesebene ein islamkritisches, heimatverbundenes und freiheitliches Korrektiv zu den gescheiterten Altparteien gebildet. Die PRO-BEWEGUNG ist eine junge, dynamische und basisdemokratische Formation, die immer mehr Anhänger auch in nicht typischerweise konservativen Milieus gewinnt. Dazu gehört ganz entscheidend die hervorragend vernetzte Szene der islamkritischen Journalisten, Publizisten und Internetblogger. Viele aus diesen Gruppen haben PRO NRW im Westen der Republik inzwischen als ihren politischen Arm begriffen. Die seriöse Islamkritik lässt sich weder pönalisieren, noch stigmatisieren. Verteidigen wir gemeinsam unsere Freiheit und insbesondere den Wertekanon unseres Grundgesetzes gegenüber der islamistischen Herausforderung!“