Landesweit / Donnerstag, 7.Mai.2015

Bamf korrigiert Asylbewerberzahlen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat seine Prognose für die Asylbewerberzahlen 2015 nach oben korrigiert. Mittlerweile wird von etwa 400.000 Anträgen ausgegangen. Damit würde das Niveau der Asylzahlen Anfang der 90er Jahre erreicht werden.

Lange Zeit hat sich das Bundesamt gesträubt, die Zahlen zu korrigieren. Bis vor ein paar Tagen ging die Bundesbehörde von etwa 300.000 Anträgen aus. Die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg haben eigene Berechnungen aufgestellt und gehen von mindestens 500.000 Anträgen dieses Jahr aus. Die zu niedrige Prognose hat für Verstimmung bei den Bundesländern gesorgt.

Hintergrund ist, dass die Bundesregierung den Zuschuss an den Kommunen anhand von den Prognosen des Bamf berechnet. Weder Bund noch Bamf sind bereit, die Berechnungsgrundlage an die aktuelle Situation anzupassen. So erhalten die Kommunen nur eine finanzielle Unterstützung für die Unterbringung und Versorgung von etwa 200.000 Asylbewerbern. Der deutsche Städte- und Gemeindetag hat daraufhin gefordert, etwa eine Milliarde Euro zusätzliche Finanzmittel den Kommunen zu bewilligen. Die Bundesregierung ist in dieser Hinsicht anderer Meinung.

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass wir dieses Jahr den stärksten Anstieg der Asylbewerberzahlen seit langem zu erwarten haben. Ein Vergleich der Monate März 2014 mit März 2015 lässt in etwa erahnen, was unserem Land bevorsteht. Der Anstieg betrug mehr als 186 %. Die Tendenz für die kommenden Monate dürfte ähnlich sein, wenn nicht sogar noch steigen.

Schon jetzt sind unsere Kommunen personell, finanziell und organisatorisch mit der Unterbringung überfordert. Die Schwächen unseres Asylwesens werden immer offensichtlicher. Wie kann es zum Beispiel möglich sein, dass eine Stadt wie Hamburg, mit mehr als 1,8 Millionen Einwohner, weniger Asylbewerber unterbringen muss, als Düsseldorf, das etwa nur ein Drittel der Einwohnerzahl von Hamburg hat.

Gerade die Ruhrgebietsstädte werden einen unverhältnismäßigen Belastung ausgesetzt. Weder Bundes- noch die NRW-Landesregierung sehen sich in der Lage, eine Änderung herbeizuführen. Die Kommunen sind am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Darum ist es umso wichtiger, jetzt entscheidende Reformen auf Bundesebene im Asylwesen zu beschließen.

Forderungen, dass Deutschland noch mehr Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen könne, gehen an der Realität vollkommen vorbei.

Tags: , , , , , ,