Landesweit / Dienstag, 14.September.2010

Altparteien sind keine Alternative

Als ermutigendes Signal für Deutschland bezeichnete der pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht die jüngsten Ergebnisse des Bundespräsidiums der Republikaner. Einstimmig wurde dort eine Initiative zu parteiübergreifenden Gesprächen mit dem Ziel einer neuen konservativen Partei rechts von der Union befürwortet.

Diese Initiative, so Beisicht, käme zu einem guten Zeitpunkt. Mit der Sarrazindebatte und der Diskussion um Erika Steinbach werde für die Bürger immer deutlicher, dass die Altparteien keine

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

Alternative mehr sein könnten:

„Eine Partei zwischen dem NS-orientierten Rand des Parteienspektrums und einer immer stärker sozialdemokratisierten Union ist das Gebot der Stunde. Konservativ muss diese neue Formation sein, was die Frage des Erhalts der kulturellen Identität anlangt, freiheitlich, was die Fähigkeit neue Impulse für die Demokratisierung des Gemeinwesens zu setzen. Was wir brauchen, ist mehr Eigenverantwortlichkeit und weniger Sozialismus – das gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche; für die demokratische Mitbestimmung ebenso wie für die Verpflichtung jedes Einzelnen, sich solidarisch dem Gemeinwesen gegenüber zu verhalten. Die Irrwege des linken Sozialstaates hat Thilo Sarrazin in seinem Buch eindrucksvoll belegt. Nun müssen aus diesen Ergebnissen auch politische Schlussfolgerungen gezogen werden.

Die Einwanderungsfrage ist mit diesen Fragen eng verknüpft. Es geht hier nicht um einen rassistisch motivierten Fremdenhass, sondern vor allem darum, dass Deutschland sich eine Einwanderung, die vor allem eine Einwanderung in die Sozialkassen ist, nicht mehr leisten kann. Wenn wir uns gegen die Islamisierung stellen, dann vor allem, weil wir für die Bewahrung und Weiterentwicklung unserer eigenen Werte eintreten. Wir wollen Deutschland nicht abschaffen, sondern bewahren und weiterentwickeln.

Wenn wir es jetzt fertigbringen, konkrete Schritte hin zu solch einer Einigung zu vollziehen, wird diese schon jetzt mehrheitsfähige Position politisch bald wirksam werden. Pro NRW wird, im Bewusstsein ihrer politischen Verantwortung, diese nächsten Schritte mit allen Kräften unterstützen und ruft gleichzeitig alle gesellschaftlichen Kräfte, die an einem konservativ-freiheitlichen Gegengewicht interessiert sind, dazu auf, diesen Prozess mit zu unterstützen.“