Aktuelles / Freitag, 1.Oktober.2010

Altparteien sind für Gewalt verantwortlich

Die Vorbereitungen für die offiziellen Feiern zum zwanzigsten Jubiläum der deutschen Einheit laufen auf Hochtouren. Aber nicht nur die offiziellen Vertreter dieses Staates bereiten sich offenbar auf den Festakt vor, sondern auch jene, die diesen Staat bekämpfen und zerstören wollen. Der Verfassungsschutz, heißt es, warne vor Anschlägen. Das linksextreme Milieu mobilisiere sich und rufe unverhohlen zu Gewalttaten auf.

Es wäre angesichts solcher dramatischen Entwicklungen an der Zeit, so der pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht, wenn sich die Altparteien besinnen und ihren Anteil an der Entwicklung prüfen würden:

pro-NRW- und pro-Köln-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

„Aus reiner Machtgier haben die Altparteien die gewalttätige Linke in den letzten Jahren immer hoffähiger gemacht. Die Anarchisten und Staatshasser waren ein brauchbares Werkzeug im Kampf gegen eine sich entwickelnde rechtsdemokratische Opposition. Wenn sich diese Linkschaoten als Bollwerk gegen eine friedliche Demonstration der Bürgerbewegung pro NRW aufstellen und mobil machen oder unverhohlen zu Gewalttaten aufrufen, dann loben die Politiker der Altparteien dies als couragiertes Verhalten. Jetzt zeigt sich, dass diese Gewalttäter aber nicht damit begnügen, sich als Werkzeug missbrauchen zu lassen. Sie wollen Deutschland abschaffen und rüsten nun gegen die Wiedervereinigungsfeiern.

An dem hilflosen Gestammel des Verfassungsschutzes sieht man in erschreckender Deutlichkeit, dass er, wahrscheinlich wegen seiner ständigen parteipolitischen Instrumentalisierung, sein Arbeitsziel völlig aus den Augen verloren hat. Wer mit der ständigen Diffamierung unliebsamer Oppositionsparteien beauftragt ist und dafür sogar mit wirklichen linken Verfassungsfeinden zusammenarbeitet, der schützt nicht mehr die Verfassung, sondern lediglich Parteiinteressen. Es wäre angesichts der dramatischen Entwicklungen an der Zeit, dass die Verantwortlichen ihren Anteil an der dieser Entwicklung der Ausbreitung von politischer Gewalt endlich einmal prüfen würden. In der NS-Szene bezahlt man Spitzel, die widerliche antisemitische und gewalttätige Äußerungen tätigen. Die Linke wird wiederum durch Hilfsprogramme gegen rechts gesponsert.

Statt dieser vordergründigen Spielchen sollte man lieber einmal für Transparenz und Demokratie sorgen.“