Landesweit / Donnerstag, 23.Juli.2015

Weitere Landesasyleinrichtungen in NRW

Der Zustrom von Asylbewerber ist im Juli sprunghaft angestiegen. Jede Woche kommen mehr als 5.000 Personen nach Nordrhein-Westfalen, die einen Antrag auf Asyl stellen. Die Landesregierung und die zuständige Bezirksregierung Arnsberg leiten die Asylbewerber per Nacht-und-Nebel-Aktionen auf die Kommunen direkt weiter.

Die Asylwelle hält weiterhin an. Mittlerweile haben die Kommunen nur noch wenige Stunden Zeit, neue Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Viele Städte wissen sich nicht anders zu helfen und belegen Turnhallen oder stellen Zeltstädte auf. Das Vorgehen der Landesregierung löst dabei Unverständnis aus.

Am Mittwochvormittag hat Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann die Bürgermeisterin von Witten, Sonja Leidemann, per Mobiltelefon informiert, dass ihre Kommune bis 18.00 Uhr 150 Asylbewerber unterbringen muss. Dieses Verhalten, dass Bezirksregierungen Kommunen sehr kurzfristig über die Unterbringung von Asylbewerbern informieren, hat schon seit Wochenbeginn mehrere Kommunen vor große Probleme gestellt. In Witten werden die Antragssteller vorerst in der Jahnhalle untergebracht.

Die Stadtverwaltung in Bochum hat ähnliche Erfahrungen machen müssen. Nachdem die Verwaltung in die Kritik geraten war, weil man eine Asylunterkunft auf einem Friedhof erreichtet, musste man nun ebenfalls 150 Asylbewerber unterbringen. Dazu wird vorerst die Turnhalle der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule am Lohring hergerichtet und für mindestens die restliche Ferienzeit genutzt.

Die Stadt Herne muss zwar nur 100 Asylbewerber kurzfristig unterbringen, hat dabei aber große Probleme. Anders als in Leverkusen, Aachen oder Mönchengladbach wird keine Turnhalle oder Schule umgenutzt, sondern es soll eine Zeltstadt errichtet werden. Dies war notwendig, weil die geplante Turnhalle erst noch hergerichtet werden müsse. Sozialdezernent Joahnnes Chudziak teilte mit, dass in Herne die Asylbewerber mindestens vier Wochen untergebracht werden müssen. Er äußerte zudem: „Das Chaos im Land wird auf uns abgewälzt“.

Die Stadt Mülheim an der Ruhr hatte etwas mehr Zeit als die anderen Kommunen. Am Montagmittag erhielt die Stadtverwaltung die Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg, dass ebenfalls 150 Asylbewerber untergebracht werden müssen. Diese werden vorrübergehend in der Turnhalle an der Lehnerstraße untergebracht. Die dortigen Sportvereine müssen für die Zeit der Unterbringung auf andere Turnhallen ausweichen, sofern die Kapazitäten dies zulassen.

Ebenfalls die Stadt Gelsenkirchen muss 150 Asylbewerber kurzfristig beherbergen. Diese kommen in der ehemaligen Hauptschule in Scholven unter.

Das Vorgehen zeigt sehr deutlich, dass die Politiker der Altparteien die Entwicklungen bei den Asylzahlen sträflich unterschätzt haben. Wenn jetzt schon landesweit Turnhallen als Asylunterkünfte benutzt werden müssen, sind die Kapazitätsgrenzen nahezu ausgeschöpft. Pro Monat nimmt NRW rund 20.000 Asylbewerber auf. Ein Land wie Frankreich, mit mehr als 60 Millionen Einwohner, hat bisher im gesamten Jahr 2015 rund 22.000 Asylbewerber erst aufgenommen.

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