Aktuelles, Landesweit / Dienstag, 20.Mai.2014

Hervorragende Resonanz auf das Europawahlprogramm

EU-Programm_Broschüre_Internetversion_DeckblattPRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener präsentierte im April  eine 20-seitige Broschüre mit den Europawahl-Thesen der Bürgerbewegung PRO NRW. Der Vorstand der Bürgerbewegung hatte das Kurzprogramm zur Europawahl einstimmig genehmigt und dem inhaltlichen Hauptverantwortlichen des Entwurfs, dem EU-Listenzweiten Christopher von Mengersen, für seine Vorarbeit gedankt. Inzwischen wurden zigtausende gedruckte Exemplare des Europawahlprogramms an die PRO-NRW-Mitglieder und interessierte Bürger verteilt. Die Resonanz ist überwältigend – das Vorurteil über PRO NRW als angebliche „Ein-Themen-Partei“ damit endgültig vom Tisch!

„Unsere europapolitische Positionierung ergibt sich als logische Fortführung unserer bisherigen Werte und Prinzipien auf kommunaler und regionaler Ebene“, betonte Generalsekretär Wiener im April in Köln. „In diesem Sinne haben wir kurz und prägnant zu den Themenfeldern „kulturelles Selbstverständnis und Grenzen der EU“, „Asyl, Zuwanderung und Islamisierung“, „Finanz-, Wirtschafts- und Währungspolitik“ sowie „Demokratische Mibestimmung versus Brüsseler Bürokratendiktatur“ unsere Positionen in 15 Thesen zusammengefasst. Diese Inhalte und Positionierungen werden wir auch in einer gemeinsamen Fraktion der rechtsdemokratischen Parteien Europas im nächsten EU-Parlament vertreten.“

Besonders aktuell wäre laut Wiener auch die Passage zum Konflikt zwischen Rußland und der EU bzw. der USA. Die Bürgerbewegung PRO NRW vertritt hier die Meinung, dass die einseitige Kriegspropaganda und eine sogenannte „Eindämmungspolitik“ gegen Rußland vielleicht im geopolitischen Interesse der USA und gewisser Kreise des herrschenden EU-Establishments liegen mögen, aber ganz sicher nicht im Interesse Deutschlands, das wichtige wirtschaftliche Beziehungen zu dieser christlich-konservativen kontinentalen Großmacht unterhält. Ebenso sei laut dem Politologen Wiener festzuhalten, dass auch die alteingessesene russischstämmige Bevölkerung im Süden und Osten der Ukraine ein demokratisches Recht auf Selbstbestimmung hätte, selbst wenn dieses mit bestimmten geopolitischen Machtinteressen der USA kollidiert.

Europawahl-Thesen der Bürgerbewegung PRO NRW

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