Aktuelles / Donnerstag, 8.Mai.2014

Gewalt und Drohungen gegen PRO-NRW-Aktivisten

Heute Vormittag konnte die Polizei in der Fußgängerzone von Leverkusen-Opladen einen militanten Meinungsgegner von PRO NRW dingfest machen, nachdem er einen Infostand der nonkonformen Bürgerbewegung angegriffen und eine Informationstafel beschädigt hatte.

Der heutige Vorfall ist dabei nur die Spitze eines Eisbergs. Überall im Land werden Plakate von PRO NRW hundertfach von den Laternen gestohlen oder beschädigt. Wahlhelfer von PRO NRW werden immer öfter bedroht, angepöbelt oder wie in Leverkusen sogar direkt angegriffen. Infostände enden in Tumulten, nachdem Linksextremisten oder kriminelle „Südländer“-Banden Verstärkung herbei telefoniert haben. Genehmigte Wahlkundgebungen werden unter den Augen der Polizei eingekesselt, gröblich gestört und Redner aus unmittelbarer Nähe niedergebrüllt oder sogar körperlich angegangen.

In diversen linksextremen Internetforen wurden zudem Listen mit den Namen und Adressen von PRO-NRW-Kandidaten zur Kommunalwahl veröffentlicht. Mit der unverhohlenen Drohung, diese „Nazis“ doch auch mal zuhause aufzusuchen, und „die antifaschistische Meinung zu verdeutlichen“ …

Manche Medien und die Altparteien haben ein politisches Klima der Intoleranz und des Hasses geschaffen, das schlichtere Gemüter auf der Straße dann auch in die Tat umsetzen. Und das alles nur, weil sich eine politisch inkorrekte Bürgerbewegung „erdreistet“, ihre demokratischen Grundrechte wahrzunehmen und sich an der EU- und Kommunalwahl beteiligt!

Wirklich freie und faire Wahlen sehen anders aus. Trotzdem wird PRO NRW wohl in den meisten Städten, in denen man antritt, mit Fraktionsstärke mit mehreren Ratsmitgliedern einziehen. Auch die ersten Zahlen von Wahlprognose-Instituten für die Europawahl zeigen, dass mindestens ein EU-Mandat für PRO NRW nach dem Wegfall der 3 % Hürde realistisch ist. Keine Stimme ist also verschenkt, auch wenn PRO NRW bei wirklich freien und fairen Wahlen noch deutlich stärker abschneiden würde.

Doch diese Realitäten können nur Schritt für Schritt verändert und verbessert werden. Machen wir den ersten großen Schritt dazu am 25. Mai mit einer Stimme für PRO NRW bei der Kommunal- und Europawahl!

(PRO NRW ist bei der Europawahl übrigens deutschlandweit wählbar!)

Tags: ,