Wirtschaft

Das Ruhrgebiet stärken!

Kohleförderung erhalten – Freie Bahn für den „Aufbau West“!

 

Urheber: Thomas Robbin
Quelle: Wikipedia.org

Nur die Marktwirtschaft mit Richtlinien von Angebot und Nachfrage, dem Wettbewerb und der unternehmerischen Freiheit kann die notwendigen Anreize schaffen, um wirtschaftlichen Erfolg und Fortschritt durch Innovation in Forschung, Produktion und Dienstleistung bereitzustellen. Dies ist notwendig, um der persönlichen Verwirklichung und dem allgemeinen Wohlstand eine dauerhafte Grundlage zu geben. Die soziale Verantwortung des Eigentums ist davon eingeschlossen. Die Politik muß also die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft so setzen, dass Unternehmen so frei wie möglich agieren können. Sie muss jedoch auch einschränkend wirken, wenn die Interessen des Staates und des Volkes es erfordern. Der ständige Wettbewerb der Wirtschaft braucht geltende Regeln, um Arbeitnehmer, Verbraucher und die Umwelt schützen zu können.

I. Soziale Marktwirtschaft
Die soziale Marktwirtschaft nach Ludwig Ehrhardt als einziges System eine gerechte Wirtschaftsordnung sicher. Mit dem Ausgleich zwischen Freiheit und Verantwortung kann solide gewirtschaftet werden. Der Staat hat für die Rahmenbedingungen zu sorgen, damit sich Unternehmen in Deutschland optimal entfalten können, und dass Arbeitnehmer von ihrem Einkommen ein menschenwürdiges Leben führen und ihre Familie ernähren können.

Kleine und mittelständische Unternehmen müssen staatlich vor der Marktmacht der global agierenden, multinationalen Großkonzerne geschützt werden.

II. Steuerreform
Das derzeitige deutsche Steuersystem ist eines der kompliziertesten und umfangreichsten der Welt und lädt
somit zu Willkür und Verwirrung ein. Steuergesetze sind so zu formulieren, dass sie von jedem Bürger mit durchschnittlicher Schulbildung verstanden werden können und jeder dementsprechend seine eigene Steuererklärung ohne Fremdhilfe ausfertigen kann. Neben einem Grundfreibetrag pro Person sollte es einen dreistufigen Steuersatz mit der Obergrenze von 25 Prozent geben. Einkommen aus Arbeit muss künftig niedriger besteuert werden als Einkommen aus Vermögens- oder Immobilienwerten. Die Gewerbesteuer ist bei einem bestimmten Prozentsatz zu deckeln, genauso wie die Grundsteuer B.

III. Länderfinanzausgleich
Obwohl das Land Nordrhein-Westfalen momentan vom Länderfinanzausgleich profitiert, ist das System ungerecht und lädt zum unverantwortlichen Wirtschaften ein. Daher sollte der Länderfinanzausgleich abgeschafft werden. Überschuldete Länder und Kommunen müssen sich über einen strikten Sparkurs selbst sanieren, anstelle auf Kosten erfolgreicherer und wirtschaftlich soliderer Gemeinschaften ihr Dasein zu fristen. Die aktuelle Schuldenpolitik zerstört die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder.

IV. Förderung des Mittelstands
Der Mittelstand in Deutschland ist das Rückgrat der Wirtschaftsmacht. Durch eine verfehlte Politik werden mittelständische Unternehmer seit Jahren gegängelt und mit hohen, unsinnigen Abgaben belastet. Dabei schaffen diese viele neue Arbeitsplätze und tragen einen massiven Teil zum Bruttoinlandsprodukt bei. Der Mittelstand muss daher steuerlich entlastet- und in der öffentlichen Wahrnehmung besser gewürdigt werden.

V. Verhinderung von Monopolen
Das staatliche Monopolverbot wird mehr und mehr unterlaufen, bspw. auch durch die Bahn und andere Nischenunternehmen. Um Gerechtigkeit und gleiche Bedingungen schaffen zu können, ist das Verbot von Monopolen vollständig durchzusetzen und Verstöße sind mit harten Strafen zu ahnden.

VI. Freihandelsabkommen
Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA dienen nicht der wirtschaftlichen Entwicklung, sondern den Interessen multinationaler Großkonzerne. Anstelle mehr Freiheit zu schaffen, werden nationalstaatliche Kompetenzen unterhöhlt und massiver Rechtsbruch begangen. Daher sind derartige Abkommen auf allen Ebenen politisch zu bekämpfen.