Familie/Soziales

Familien- und Sozialpolitik neu denken!

Mehr Förderung für einheimische Familien – Sozialen Wohnungsbau vorantreiben!

 

Urheber: Gerd Altmann
Quelle: Pixelio.de

Familie

Die Keimzelle einer jeden Nation ist die Familie. Weil Familienverbände die Basis jeder staatlichen Ordnung darstellen, stehen laut deutschem Grundgesetz Ehe und Familie unter besonderem staatlichen Schutz. In Vater, Mutter und ihren Kindern manifestiert sich das familiäre Leitbild einer jeden gesunden Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Anrecht darauf, von Vater und Mutter aufgezogen zu werden, und Normen und Werte des Zusammenlebens vermittelt zu bekommen. Während auch alleinerziehende Elternteile staatliche Unterstützung verdienen, ist die Förderung homosexueller Lebenspartnerschaften oder gar eine rechtliche Gleichstellung mit der Ehe abzulehnen, da aus derartigen Verbindungen kein neues Leben entstehen kann.

I. Leitbild Familie
In Schule und Medien ist es zwingend notwendig, die traditionelle Familie als Verbindung von Mann und Frau in den Vordergrund der Lehre zu stellen. Alternative Lebensentwürfe haben zwar für einzelne Individuen eine Daseinsberechtigung, es muss aber herausgestellt werden, dass die staatliche Integrität ohne das Leitbild der Familie dem Untergang geweiht ist.

II. Nein zu Gender-Mainstreaming
Mann und Frau sind gleichwertig und gleichberechtigt. Zwischen Menschen männlichen und weiblichen Geschlechts gibt es jedoch biologische und verhaltenstechnische Unterschiede. Die Zweigeschlechtlichkeit ist natürlich gewachsen und keineswegs ein“soziales Konstrukt“. Die pseudowissenschaftliche Ideologie des Gender-Mainstreaming sowie die Frauenquote müssen daher auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen bekämpft werden.

III. Familienförderung
Um die Attraktivität der Familiengründung zu erhöhen und dem demographischen Wandel entgegen zu wirken, sind Anreize vonnöten. Eltern, die aufgrund ihrer Kinder keinen Beruf ausüben können, müssen ein Erziehungsgehalt erhalten. Mit der Einführung eines Familiengründungsdarlehens, dessen Rückzahlung entsprechend der Kinderzahl reduziert wird, ist die Geburt neuen Lebens zu fördern.
Kindergeld und andere Leistungen sind auf deutsche Familien und Staatsangehörige jener Länder, die auch eine entsprechende Unterstützung für Deutsche vorsehen, zu beschränken. Bei der Vergabe von Sozialwohnungen sind deutsche Familien vorrangig zu behandeln.

IV. Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Um gerade für Frauen die Möglichkeit zu schaffen, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren, sind verbesserte Regelungen für den Erziehungsurlaub und die Teilzeitbeschäftigung zu schaffen. Das Angebot von Betreuungsplätzen (Kindergarten, Hort, Hausaufgabenbetreuung) ist weitesgehend auszubauen. An allen Schulen muss die Möglichkeit zur Ganztagsbetreuung geschaffen werden.

V. Einbeziehung älterer Menschen
Wohnungsbau, der intergenerationelles Zusammenleben ermöglicht, muss umfassend gefördert werden. Der Kündigungsschutz ist ab dem Eintritt ins Rentenalter zu erhöhen. Ehrenamtliche Tätigkeit zugunsten von Senioren ist zu priorisieren. Altenheime und Pflegeeinrichtungen müssen regelmäßig und qualifiziert von unabhängigen Institutionen kontrolliert werden.

VI. Schutz des ungeborenen Lebens
Jeder Mensch besitzt das verfassungsgemäße Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, und dieses Recht gilt auch für ungeborene Kinder. Mit einer lebensbejahenden Beratung, schneller und umfassender Hilfe und finanzieller Förderung müssen schwangere Frauen in Notlagen unterstützt werden.

VII. Erneuerung des Generationenvertrags
Teile der Einkommenssteuer sollen in eine einkommensabhängige Familiensteuer umgewandelt werden, aus der sich später ein Familienzuschlag zur Basisrente speist. Diesen Zuschlag können nur diejenigen Personen zu ihrer Rente anteilig erhalten, die eigene oder adoptierte Kinder erzogen haben.

VIII. Strafverschärfung bei Inzest und sexueller Gewalt
Die Strafen für inzestuöse Beziehungen müssen verschärft werden. Eine Legalisierung von Sexualverkehr zwischen Verwandten (wie u.a. von der Grünen Jugend gefordert) ist abzulehnen. Bei Kinderpornografie, Kindesmissbrauch, Vergewaltigung und anderen Sexualstraftaten ist eine Anhebung des Strafmaßes zu forcieren. Triebtäter muss die Möglichkeit gegeben werden, im Gegenzug zu einer freiwilligen chemischen Kastraktion einen Strafnachlass zu erhalten.

Soziales

In einem funktionierenden Sozialstaat ist allen Bürgern ein menschenwürdiges Dasein in Selbstbestimmung zu gewährleisten, einerseits durch staatliche Leistungen oder andererseits durch Versicherungen, in denen die Bürger eine Solidaritätsgemeinschaft bilden. Diese wurden schon bisher durch politische Eingriffe, Klüngel, Korruption und eine kostentreibende Zersplitterung geschädigt. Die soziale Sicherung muß deshalb auf eine neue, solide Grundlage gestellt werden. Der dramatische Bevölkerungsverlust ganzer Landstriche, die Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte, die Überalterung unserer Gesellschaft, sowie Rationalisierung und erzwungene Globalisierung zerstören die Grundlagen der deutschen Sozialsysteme und somit die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder.

I.Staatliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Personen, die seit langer Zeit von staatlichen Transfergeldzahlungen profitieren und an den Sozialtöpfen partizipieren sind oftmals schwer wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Daher muss der Staat dazu berechtigt werden, Arbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen, um diese für den freien Arbeitsmarkt vorzubereiten. Zudem lassen sich dadurch kommunale Ausgaben in großem Maße reduzieren.

II.Stärkung des Kündigungsschutzes
Aktuell erfolgen Kündigungsmaßnahmen gerade im Bereich mittlerer und niedriger Einkommen mehr oder minder willkürlich. Die Zukunft ganzer Familien stehen auf dem Spiel, wenn die Erwerbsarbeit von einem auf den anderen Tag wegfallen kann. Um dies zu verhindern, ist der Kündigungsschutz von Arbeitnehmern im mittleren, unteren sowie prekären Bereich deutlich verbessert werden.

III.Verhinderung von Lohndumping
Billige Arbeitskräfte aus dem Ausland haben häufig Dumping-Löhne und Arbeitslosigkeit in der einheimischen Bevölkerung zur Folge. Dem muss mit der Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohns entgegengetreten werden. Schwarzarbeit muss mit drastischen mitteln geahndet und die Verursacher zur Rechenschaft gezogen werden.

IV.Bürokratieabbau im Sozialbereich
Für viele Menschen sind die bürokratischen Abläufe im bundesdeutsche Sozialsystem viel zu intransparent und zu schwer verständlich. Die Formulare und Formblätter im Bereich der Sozialleistungen sind bürgerfreundlicher und verständlicher zu gestalten. Gerade junge Familien oder alleinerziehende Elternteile müssen eine angemessene Unterstützung bspw. Bei Behördengängen erhalten.

V.Sozialversicherungsabkommen mit anderen Staaten
Momentan gibt es diverse Sozialversicherungsabkommen, die sich Zulasten deutscher Versicherten auswirken oder ausländischen Versicherungsnehmern unfaire Vorteile gegenüber einheimi9schen Bürgern zugestehen. Beispielsweise dürfen türkische Versicherungsnehmer einer deutschen Krankenkasse ihre Familie im Heimatland kostenlos mitversichern. Derartige Abkommen sind umgehend zu kündigen und die betreffenden Personen aus den Sicherungssystemen auszugliedern.