Aktuelles / Donnerstag, 30.März.2017

Essen: PRO NRW fordert Rote Karte für „Amigos“

Die Stadt Essen ist ein aufgeblähter Apparat mit mittlerweile mehr als 20.000 Beschäftigten. Die Personalkosten für Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und über 70 städtische Gesellschaften betragen im Jahr circa 1 Milliarde Euro. Alleine für ihre sogenannten städtischen Unternehmen leistet sich die Stadt Essen circa 600 gutbezahlte Aufsichtsräte. Politik ist in Essen verfilzt. Auf roten Filz liegt schwarzer Klüngel, inzwischen auch noch grün durchwirkt.

Das alles hat Methode: Die verbrauchten Altparteien betrachten die Verwaltung der Stadt als ihr Eigentum. Ein Prinzip der Parteibuchwirtschaft ist entstanden. PRO NRW will das entschieden ändern. Unser Ziel bleibt eine bürgerorientierte und sachbezogene Kommunalpolitik jenseits von Filz und Parteibuchwirtschaft. Die Gemeinwohlorientierung wurde in der Essener Kommunalpolitik oftmals durch ein „Amigo“-System aus Klientel- und Parteiinteressen ersetzt. Diverse Skandale in den städtischen Gesellschaften belegen eine Günstlings- und Vetternwirtschaft sowie Filz und Selbstbedienung. Politiker der Altparteien verstehen ein kommunalpolitisches Engagement oftmals lediglich als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage auf Kosten der Essener Steuerzahler.

PRO NRW meint, dass jede Form von „Amigo“- und Parteibuchwirtschaft in Essen verhindert werden muss. Auch die unselige Pöstchenschieberei muss unterbunden, der schwarz-rote Filz endlich beseitigt werden. Dafür setzt sich insbesondere die PRO NRW Ratsgruppe in Essen mit Nachdruck ein. Parteibuchwirtschaft und Filz sind kein Boden auf dem die kommunale Demokratie gedeihen kann. Die Stadt Essen gehört weder den verbrauchten Altparteien noch der Stadtverwaltung. Essen gehört den Bürgern. Sie sind der Souverän der Kommunalpolitik. Sie brauchen auch keinen Vormund. Die Essener Bürger werden sich zukünftig auch nicht mehr als Stimmvieh missbrauchen lassen. Wer in Essen etwas gegen Filz, Klüngel, Parteibuchwirtschaft, Ämterpatronage und Korruption tun möchte, der sollte PRO NRW unterstützen. Wir sagen: Rote Karte für alle schwarzen, roten, gelben und grünen „Amigos“!

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