Aktuelles, Landesweit / Montag, 5.Oktober.2015

Erfolgreiche und konstruktive Funktionsträgertagung in Leverkusen

Am Nachmittag des 4. Oktober fand in der Geschäftsstelle der Bürgerbewegung PRO NRW eine Tagung der wichtigsten Funktionäre der Landespartei statt, bei der die Weichen für kommende Projekte gestellt wurden.

Etwa dreißig Vorstandsmitglieder, Mandatsträger und andere Funktionäre aus allen Landesteilen kamen im Stadtteil Opladen, einer der lokalen Hochburgen der freiheitlichen Partei, zusammen. Es herrschte große parteifreundschaftliche Verbundenheit und gerade nach den Ergebnissen der Oberbürgermeisterwahlen (3,8% in Essen, 6,5% in Leverkusen) war eine Aufbruchsstimmung zu spüren.

Zunächst zog der Parteivorsitzende, Rechtsanwalt Markus Beisicht, Bilanz aus den innerparteilichen Entwicklungen der letzten Wochen und Monate. Trotz seines überragenden Wahlergebnisses, das Beste einer Rechtspartei in NRW seit über vierzig Jahren, zeigte sich Beisicht auch selbstkritisch. So habe es zuletzt durchaus Probleme in der innerparteilichen Kommunikation gegeben, und er sei, wie jeder andere Mensch auch, nicht frei von Fehlern. Er dankte allen Aktivisten, die sich im aufreibenden Oberbürgermeisterwahlkampf in zwei nordrhein-westfälischen Großstädten vorbildlich engagiert hatten, und wies darauf hin, dass mit einem derartigem Einsatz die Ergebnisse von Essen und Leverkusen auch landesweit im Bereich des Möglichen liegen würden.

Der stellvertretende Parteivorsitzende und Stadtverordnete aus Mönchengladbach, Dominik Roeseler, stellte die geplanten Kampagnen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen der kommenden Wochen vor. So liegt der momentane Hauptfokus auf der islamisierungskritischen Demonstration in Schwelm am 11. Oktober. Dort wird ab 14 Uhr gegen die Moscheebaupläne der türkischen DITIB demonstriert. Zudem findet Ende Oktober eine mobile Mahnwachenserie im Ruhrgebiet statt, die auf die Kosten der aktuellen Asylwelle für die einheimischen Steuerzahler aufmerksam machen wird. Roeseler appellierte an eine breite Unterstützung für die anstehenden Veranstaltung und berichtete auf den bereits jetzt massigen Zuspruch für die Aktionen von PRO NRW in den sozialen Netzwerken.

Ausschnitt des bis zum letzten Platz gefüllten Konferenzraums der PRO -NRW-Geschäftsstelle

Ausschnitt des bis zum letzten Platz gefüllten Konferenzraums der PRO -NRW-Geschäftsstelle

Daraufhin wurde über allgemeine innerparteiliche Termine informiert. So wird es in den kommenden Wochen und Monaten bis Jahresende Mitgliederversammlungen unter Anderem im Ennepe-Ruhr-Kreis, Wuppertal und Gelsenkirchen geben, bei denen turnusgemäß neue Kreisvorstände gewählt werden. Diese sollen bereits jetzt erste Vorbereitungen hinsichtlich der Landtagswahl sowie der Kommunalwahlen im Jahr 2020 treffen, um für die Wahlkämpfe der Zukunft gerüstet zu sein. Für den 18. Dezember wurde ein Parteitag angesetzt, bei dem einige unbesetzte Vorstandsposten nachgewählt werden sollen.

In der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Tagesordnung zeigte sich der innerparteiliche Pluralismus. Über diverse Themenblöcke wurde teilweise kontrovers, aber versöhnlich im Ton diskutiert. Viele Funktionsträger setzten in der Debatte entscheidende Akzente. So rief der langjährige stellvertretende Parteivorsitzende Jürgen Hintz, der die Bergheimer Stadtratsfraktion sowie die Kreistagsgruppe und den Kreisverband Rhein-Erft führt, zum Zusammenhalt auf und forderte, die Partei solle sich nicht auseinanderdividieren lassen. Nur wenn man innerparteilich an einem Strang ziehen würde, seien politische Erfolge möglich, so der Grundton des Appells. Holm Teichert, Vorstandsmitglied und Bezirksvertreter aus Essen, berichtete aus seiner kommunalpolitischen Arbeit und prangerte besonders die Rolle der Medien an, die PRO NRW wider besseren Wissens als rechtsextrem stigmatisieren würde. Durch eine konsequent bürgernahe Politik nahe am Menschen seien Vorurteile über die freiheitliche Bürgerbewegung leicht abbaubar. Bei diversen Kaltgetränken und einem gemischten Büffet setzten sich die konstruktiven Gespräche bis in den Abend fort.

Eine Aussage konnten alle Anwesenden bedenkenlos unterschreiben: Wenn die Arbeit der letzten Wahlkämpfe konsequent fortgesetzt werden wird, dann ist bei jeder Kandidatur, egal ob auf kommunaler- oder auf Landesebene mit starken Ergebnissen und politischen Erfolgen von PRO NRW zu rechnen!

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