Aktuelles, Landesweit, Regional / Montag, 14.November.2016

Bochum: Kriminalisierungsstrategie gegen PRO NRW erneut gescheitert

logoEine jahrelange Verleumdungskampagne gegen den honorigen Bochumer PRO-NRW-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Hans-Joachim Adler ist am vergangenen Freitag in sich zusammengebrochen. An diesem Tag hat das Landgericht Bochum in zweiter Instanz Adler vom Vorwurf der Wählerbestechung und Urkundenfälschung freigesprochen.

Adler war bei der Kommunalwahl im Mai 2014 Bochumer Spitzenkandidat von PRO NRW. Er hatte vor der Kommunalwahl einen großen Teil der notwendigen Kandidaten für einen flächendeckenden Wahlantritt gewinnen können. In der Folge kam es jedoch zu massiven Einschüchterungen gegen PRO-NRW-Direktkandidaten. Daraufhin soll ein Kandidat erklärt haben, er habe nicht gewußt, daß er seine Unterschrift unter eine Zustimmungserklärung für eine Direktkandidatur gesetzt habe.

Dies nahm die weisungsgebundene Bochumer Staatsanwaltschaft zum Anlaß, ein Ermittlungsverfahren gegen Adler einzuleiten. Die Vorwürfe brachen nun vor dem Landgericht Bochum zusammen. Es gelang der Staatsanwaltschaft nicht, ihre konstruierten Vorwürfe zu belegen, so daß Adler auf Kosten der Staatskasse freigesprochen werden mußte. Adler wurde in diesem Strafverfahren von Rechtsanwalt Andre Picker, dem Vorsitzenden des PRO-NRW-Schiedsgerichts, vertreten.

Wieder einmal ist ein Versuch gescheitert, PRO-NRW-Funktionäre für ihr politisches Engagement zu kriminalisieren. PRO NRW begrüßt ausdrücklich die Rehabilitierung von Hans-Joachim Adler. Wir werden auch in Zukunft die Bochumer Kommunalpolitik kritisch begleiten und eine Alternative zu der gescheiterten Politik der verbrauchten Altparteien bieten!

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